Grüne 2017 = Pilz + Eurofighter

ANALYSE. Man könnte meinen, die Partei habe auch heuer ein Luxusproblem. Aufs Aufdecken und einen Abgeordneten reduziert zu werden, ist jedoch nicht ohne Risiko für sie. 

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ANALYSE. Man könnte meinen, die Partei habe auch heuer ein Luxusproblem. Aufs Aufdecken und einen Abgeordneten reduziert zu werden, ist jedoch nicht ohne Risiko für sie.

Da wird wohl selbst der Verteidigungsminister neidisch: Zwar hat er, Hans Peter Doskozil (SPÖ), verkündet, dass die Eurofighter-Affäre neu aufgerollt wird und es diesmal aber wirklich handfeste Beweise gebe; aber nicht er ist der Politiker, der diesbezüglich den Ton angibt, sondern Peter Pilz. Ein Interview da, ein Auftritt hier, ein Interview dort – dafür, dass der Sicherheitssprecher der Grünen der Wortführer zum Thema ist, gibt es gute Gründe; so hat er die mit Abstand meiste Erfahrung damit.

Zumal schon in Kürze ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll, wird es mit der öffentlichen Präsenz des 63-Jährigen so schnell nicht vorbei sein. Im Gegenteil, man wird sich daran gewöhnen müssen, ihm quasi täglich zu begegnen.

Das ist zunächst okay für die Grünen: Mit Pilz und „Eurofighter“ können sie einmal mehr zeigen, dass sie die Aufdecker auf politischer Ebene sind. Auf der anderen Seite aber ist das auch nicht ohne Risiko für sie. Zum einen hat sich schon in der Vergangenheit (z.B. bei der Nationalratswahl 2013) gezeigt, dass sie mit diesem Thema keine großen Erfolge feiern können; zum anderen laufen sie nun wieder Gefahr, auf dieses eine Thema reduziert zu werden.

Es wäre ohnehin schon schwer für Eva Glawischnig, sich die nötige Aufmerksamkeit zu verschaffen. 

Ausschlaggebend dafür ist schon allein, dass die politische Bühne zunehmend von nur noch drei (wahrscheinlichen) Kanzlerkandidaten bespielt wird: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Amtsinhaber Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Da wäre es ohnehin schon schwer für weitere Mitbewerber, wie Eva Glawischnig, sich die nötige Aufmerksamkeit zu verschaffen.

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Dazu kommt nun allerdings die eben verschärfte Themensetzung. Wobei das Problem für die Grünen nicht ganz neu ist: 2016 hatten sie zu ihrem „Klimaschutzjahr“ ausgerufen. Daraus geworden ist nichts, zumal schon der schier endlose Präsidentschaftswahlkampf mit ihrem ehemaligen Bundessprecher Alexander Van der Bellen vieles andere überlagerte. Für heuer haben sich Glawischnig und Co. gleich drei Schwerpunkte vorgenommen: Soziales, Energie und Steuern. Aufgefallen ist jedoch auch das bisher nicht; und daran wird sich aufgrund des Eurofighter-U-Ausschusses auch nur noch schwer etwas ändern.

> Zum Thema: #Eurofighter Von wegen „alles korrekt abgelaufen“

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