ANALYSE. „Jobs, Jobs, Jobs“ sind das Thema, das den SPÖ-Vorsitzenden am ehesten zum Erfolg führen könnte. Und da geht es auch um ein paar Tabus.
Bald ein Jahr an der SPÖ-Spitze, kann Bundeskanzler Christian Kern zumindest auf einen Erfolg verweisen: Er hat die Partei aus der Krise herausgeführt, in die sie unter seinem Vorgänger Werner Faymann geschlittert ist. Wobei vor allem seine Kurskorrektur in europa- und integrationspolitischen Fragen dafür ausschlaggebend gewesen sein dürfte. Gemeinsam mit der ÖVP betreibt er dort eine Politik, die Anton Pelinka mit „FPÖ light“ umschreibt. Das Ergebnis: Dass der nächste Regierungschef Heinz-Christian Strache heißen wird, ist nicht mehr sicher; ihm ist da zu viel Wind aus den Segeln genommen worden.
Das jedoch reicht für die SPÖ und vor allem Christian Kern nicht aus. Bei diesen Fragen haben sie nämlich noch einen Mitbewerber: Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Ihn mit seinen Waffen zu schlagen ist schwer bis unmöglich; seine jüngste Forderung, Sozialleistungen für Neuzuwanderer zu streichen, zeigt, dass er vor gar nichts zurückschreckt.
Das einzige, worauf Kern unter diesen Umständen setzen kann, ist ein anderes Thema, das den Österreichern zumindest ebenso wichtig ist: „Jobs, Jobs, Jobs .“ Immerhin geht es dabei um ihre Existenzsicherung. Und die ist in vielen Fällen gefährdet. Siehe Rekordarbeitslosigkeit.
Den größten Widerstand erfährt Kern jedoch ausgerechnet aus den eigenen Reihen.
Wobei es ja nicht so ist, dass Christian Kern das nicht sehen würde. Im Gegenteil: Seine Grundsatzrede zum Plan A beispielsweise war zu einem guten Teil der Ankurbelung der Wirtschaft gewidmet. Wobei er zwei Mal aufhorchen ließ: Mit seiner Kritik an überbordenden Arbeitnehmerschutzbestimmungen bzw. schikanösen Inspektoren. Und mit seiner Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen der Einführung eines 12-Stunden-Tages zuzustimmen.
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Den größten Widerstand dabei erfährt Kern jedoch ausgerechnet aus den eigenen Reihen: Die Begeisterung darüber hält sich bei Gewerkschaftern und Arbeiterkammer-Vertretern in Grenzen. „Überstunden müssen Überstunden bleiben“, zieht etwa AK-Präsident Rudolf Kaske (SPÖ) gegen eine Ausweitung der maximalen Tages-Arbeitszeit zu Felde und lässt seine Mitglieder online befragen – mit einer suggestiven Einleitung, die das erhoffte Ergebnis bereits erahnen lässt: „Die Wirtschaft fordert vehement den 12-Stunden-Arbeitstag. Das hat aber gravierende Auswirkungen auf das Privat- und Familienleben der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
