DIE KOLUMNE VON LIBERO*. In Wahrheit ist die SPÖ nur noch eine Fassade mit rotem Firmenschild, dahinter ist nichts mehr.
Wie immer die Wahl in Wien am Sonntag ausgehen wird, soviel ist absehbar: Die SPÖ wird den ersten Platz wohl halten können, weil es das „Duell“ mit dem blauen Herausforderer tatsächlich nie gegeben hat. Dank dieser taktisch gehegten Schimäre kann auch ein schlechtes Ergebnis als Erfolg bejubelt werden.
Es wird das freilich, so nicht bald Dramatisches passiert, der letzte bedeutende Wahlsieg der SPÖ gewesen sein. Die Partei ist am Ende: ohne klare ideologische Ausrichtung, ohne zeitgemäßes Konzept, ohne schlagkräftige Struktur, ohne attraktives Führungspersonal. Sie hat in ihrer Verfassung keine Zukunft, weil sie nicht einmal in der Gegenwart angekommen ist.
Die Sozialdemokratie stand einmal für eine große gesellschaftspolitische Idee. Sie gründet auf dem Kampf für die Arbeitnehmerschaft, für Benachteiligte, Unterprivilegierte. Indem sie diese, das Proletariat, organisiert hat, hat sie ihnen Zusammenhalt und Identität verschafft. Dazu hat sie ihnen auch ein umfassendes Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeitangebot gemacht, Zugang zu Literatur, Theater, Musik, nicht zuletzt zur Politik eröffnet. Sie hat ihnen Selbstbewusstsein gegeben, den Wert von Solidarität vermittelt und sie an sich gebunden. Das hat wiederum der Partei Größe und politische Gestaltungsmacht verliehen.
Die SPÖ hat sich von den Benachteiligten wegentwickelt, weshalb die sich von ihr entfernen – vornehmlich hin zur FPÖ.
Dieses Konzept ist im Grunde zeitlos. Alleine Bildung, politische Aufklärung, Motivation zur Teilnahme an Demokratie wären heute ein ebenso weites Betätigungsfeld wie damals. Es ist der SPÖ allerdings nicht gelungen, ihr revolutionäres Modell auf die Wirklichkeit von heute zu übertragen. Die programmatische Neuausrichtung schleppt sich seit Jahren dahin, was die ganze Kraftlosigkeit widerspiegelt. Die SPÖ hat kein Angebot an das neue Proletariat. Sie hat sich von den Benachteiligten wegentwickelt, weshalb die sich von ihr entfernen – vornehmlich hin zur FPÖ.
Der mangels Inhalten nun schon seit x Wahlen inszenierte Abwehrkampf gegen die Rechten als zentrales, wenn nicht einziges Thema ist eindrucksvoll gescheitert. Die FPÖ ist so stark wie nie. Einstige Genossinnen und Genossen sind in Scharen zu ihr übergelaufen, weil sie sich dort verstanden, ernst genommen, besser aufgehoben fühlen. Das mag ein Irrtum sein, da sie auch dort keine Lösungen für ihre wahren Probleme oder diffusen Ängste bekommen; zumindest aber werden diese von den Freiheitlichen angesprochen. Das reicht fürs erste, weil von der anderen, der angestammten Seite außer alten hohlen Phrasen nichts mehr bekommt. Deshalb kann die SPÖ auch keine anderen Bevölkerungsgruppen ansprechen.
In Wahrheit ist die SPÖ nur noch eine Fassade mit rotem Firmenschild, dahinter ist nichts mehr. Es regiert kurzsichtiges Taktieren zum reinen Machterhalt in Gestalt des aktuellen Parteivorsitzenden und Kanzlers. Das reicht eine Zeit lang, aber nicht auf Dauer. Wien ist mehr als die Fortsetzung einer Serie massiver Verluste. Wien steht, nach Oberösterreich vor zwei Wochen, für eine zum Stillstand gekommene Bewegung ohne Perspektive. Das könnte ihr Problem sein, stünde sie damit nicht der Zukunft des Landes im Wege.
*) Der Libero ist ein politisch denkender, von Parteien und Interessenvertretungen unabhängiger Bürger.
