ANALYSE. Wer vom Ende redet, verkennt, dass SPÖ und ÖVP noch immer bestimmend sind – und sich nun wieder aufrichten könnten.
Einer Partei mit solchen Kanzler- und Vorsitzendenkandidaten kann es so schlecht nicht gehen: Christian Kern, Gerhard Zeiler, Brigitte Ederer – durchwegs Leute also, denen man die Funktionen nicht nur zutraut; sie stellen vor allem auch den Vorgänger in den Schatten. Ja, die SPÖ kann sich glücklich schätzen; dass solche Namen ernsthaft mit ihr in Verbindung gebracht werden, zeugt davon, dass sie nach wie vor viel stärker ist, als man aufgrund der Wahlergebnisse glauben könnte.
Ähnlich geht’s der ÖVP: Immerhin interessiert sich dort Außenminister Sebastian Kurz dafür, als Spitzenkandidat in die nächsten Nationalratswahlen zu ziehen. Und das ist eines der größten Politik-Talente, die Österreich hat.
Schon das macht deutlich, dass das Gerede vom Ende der 2. Republik verfrüht ist: SPÖ und ÖVP führen nicht nur die Bundesregierung und sämtliche Landesregierungen, sondern auch die Sozialpartner sowie (mehr oder weniger direkt) Einrichtungen wie den ORF und staatsnahe Betriebe. Daran hat der Verlust von Stimmenanteilen in den vergangenen Jahren nichts ändern können.
Zumal sich SPÖ und ÖVP in einem erbärmlichen Zustand befinden, kann es mit neuen Köpfen fast nur besser für sie werden.
Und selbst ein Bundespräsident Norbert Hofer würde das kaum tun: Zwar könnte er Rot und Schwarz da und dort gefährlich werden. Er müsste mit seinen Möglichkeiten jedoch haushalten. Ein Staatsoberhaupt kann eine Regierung schließlich nicht monatlich entlassen. Und im Übrigen würde dies Hofer schon beim ersten Mal als Versuch interpretiert werden, er wolle die Freiheitlichen an die Macht putschen – was diesen letzten Endes wohl eher schaden als nützen würde.
Auf der anderen Seite kann aber natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass die beiden ehemaligen Großparteien in ein paar Jahren nicht einmal mehr existieren. Noch sind sie aber da.
Bis zu den Nationalratswahlen bleiben bis zu zweieinhalb Jahre. Da kann sich viel tun: Zumal sich SPÖ und ÖVP in einem erbärmlichen Zustand befinden, kann es mit neuen Köpfen fast nur besser für sie werden. Und dass eine einzige Person selbst in Zeiten einer Schulden- und Flüchtlingskrise tatsächlich einiges bewegen kann, zeigt der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi.
Auf der anderen Seite kann aber natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass die beiden ehemaligen Großparteien in ein paar Jahren nicht einmal mehr existieren. Noch sind sie aber da. Und daher lebt die 2. Republik.
