Causa Winter: Schwarz-Blau erschwert

BERICHT. FPÖ hat schon drei Mandatare „verloren“, weitere Kandidaten würden einen fliegenden Koalitionswechsel wohl unmöglich machen.

-

BERICHT. FPÖ hat schon drei Mandatare „verloren“, weitere Kandidaten würden einen fliegenden Koalitionswechsel wohl unmöglich machen.

Die ÖVP ist frustriert über die Zusammenarbeit mit der SPÖ und will daher mit der FPÖ einen fliegenden Koalitionswechsel organisieren? Angenommen, das wäre der Fall: Die Hürden werden immer zahlreicher. Vor allem, nachdem die Freiheitlichen Susanne Winter aufgrund ihrer antisemitischen Äußerung aus dem Klub geworfen haben – und über weitere Kandidaten für einen solchen Schritt verfügen.

Bis zum Sommer hat die ÖVP fleißig Team Stronach-Abtrünnige eingesammelt. Aktuell hält sie 51 Mandate – und damit fast so viele wie die SPÖ (52). Dass sie weitere holt, ist möglich. Dass sie das tut, um stärker zu werden als ihre Langzeit-Koalitionspartnerin und um dann einen Kanzleranspruch erheben zu können, ist kaum vorstellbar; das würde zu sehr nach einem Putsch riechen. Also wäre Ziel 2 realistischer: Schwarz-Blau ermöglichen. Zurzeit halten ÖVP und FPÖ 88 Mandate. Für eine Mehrheit sind vier weitere nötig; das Team Stornach hätte noch sechs, würde in Summe also 94 ergeben. Von stabilen Verhältnissen könnte damit noch nicht gesprochen werden.

SPÖ, Grüne und Neos kommen zusammen zwar nur auf 85 Mandate, größeres Gewicht kommt aber den nunmehr vier Abgeordneten „ohne Klub“ zu: Davon könnte eine (Ex-Team-Stronach-Frau Jessi Lintl) zu Schwarz-Blau tendieren. Bei den übrigen drei wird’s schwieriger: Die Salzburger Rupert Doppler und Gerhard Schmid haben mit der FPÖ gebrochen (bzw. diese mit ihnen). Und dann gibt es eben noch Susanne Winter, die nun aus der freiheitlichen Partei geflogen ist. Die drei könnten eher Rachegelüste hegen.

Schwer hätte es Schwarz-Blau (oder Blau-Schwarz) abgesehen davon mit weiteren Abgeordneten, die noch der FPÖ angehören. So ist Christian Höbart mit seinem Gedicht „Eine Seefahrt, die ist lustig …“ über Flüchtlinge auf dem Mittelmeer wohl weit über das hinausgegangen, was etwa ein Reinhold Mitterlehner (ÖVP) als Bundeskanzler dulden könnte.

Könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Your email address will not be published.