ANALYSE. Die Partei hat es in den Nationalrat geschafft und sucht sich jetzt eine Programmatik. Das ist für sich genommen schon absurd.
Die Sache hatte ja schon grundsätzlich einen Haken: Peter Pilz hat sich eine Partei geschaffen; sie hieß denn auch Liste Pilz. Sprich: Die Partei ist er, er ist die Partei. Und das bedeutet nun denn auch: Ohne ihn hat sie die größtmögliche Krise.
Wobei es weniger um das Wollen der Abgeordneten geht: De-facto-Chef Alfred Noll lässt im „Kurier“ wissen, dass sie „emsig arbeiten“ werden. Das ist gut. Aber: Es gibt da zwei Aspekte, die das relativieren: Wollen ist das eine, Können das andere. Und der ehemalige Grünen-Budgetsprecher Bruno Rossmann ist der einzige Mandatar, der nicht nur über eine inhaltliche Kompetenz, sondern auch Erfahrung im parlamentarischen Räderwerk verfügt. Ja, Räderwerk: Sich hier eine Rolle zu erkämpfen und allenfalls etwa auch die Öffentlichkeit in seinem Sinne zu mobilisieren, ist etwas, was besondere Fähigkeiten voraussetzt und nicht zuletzt Zeit braucht; selbst Pilz benötigte einst Jahre dazu, er hat nicht als „Aufdecker der Nation“ und Regisseur aller U-Ausschüsse angefangen.
Vor allem aber haben die Peter-Pilz-Leute ein Problem, das mit dem der ehemaligen Frank-Stronach-Frauen und –Männer im Hohen Haus vergleichbar ist: Sie wissen nicht, wohin sie sich orientieren sollen. Bei Stronach waren Vorgaben von Launen abhängig und daher nicht absehbar; bei ihnen fällt Pilz als Wegweiser vorerst überhaupt aus.
Immerhin erkennen sie dieses Problem. Und immerhin wollen sie es lösen, wie der Abgeordnete Peter Kolba im „Kurier“ in aller Offenheit erklärt: „Wir müssen jetzt unsere Programmatik entwickeln, dann werden wir den Namen ändern, Ende Jänner steht das Projekt, dann kann man es neu beurteilen.“
Das aber ist nur ein schwacher Trost für all jene, denen ein starker Parlamentarismus mit einer entsprechenden Opposition wichtig ist. Und mehr noch für alle „Liste Pilz“-Wähler: Sie haben eine Partei unterstützt, die nicht einmal für sich selbst eine Programmatik vorbereitet hatte, quasi also eine „Katze im Sack“. Aus ihr kann etwas werden. Sicher ist das jedoch nicht.
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