BERICHT. Die meisten Ausschüsse des Nationalrats treten allenfalls nur vierteljährlich zu einer Sitzung zusammen. Der eine oder andere Abgeordnete zeigt sich besorgt.
„Wann hat der Minister Zeit für den Kulturausschuss?“ Diese Frage ist zugleich auch Titel einer schriftlichen Anfrage, zu der sich der Abgeordnete Wolfgang Zinggl (Liste Pilz/Jetzt) genötigt sah. Die Antwort von Ressortchef Gernot Blümel liegt nun vor: „Die kommende Sitzung des Kulturausschusses findet auf meinen Vorschlag hin am 28. November 2018 statt. Selbstverständlich ist mir der Diskurs mit den Abgeordneten ein großes Anliegen“, lässt er wissen. Oft hat der Ausschuss heuer freilich noch nicht getagt – eine Auswertung über die Sitzungstermine zeigt, dass das heuer, eine konstituierende Sitzung abgesehen, gerade einmal zwei Mal der Fall war.
Außergewöhnlich ist das nicht. Das österreichische Parlament gilt zwar als Arbeitsparlament, das ändert aber nichts daran, dass die meisten Ausschüsse allenfalls nur Vierteljährlich zu einer Sitzung zusammentreten. Wobei hier Ständige Unter- sowie Untersuchungsausschüsse sowie konstituierende Sitzungen außer Acht bleiben. Bis einschließlich 20. November sind der Haupt- und der Rechnungshofausschuss 2018 mit je neun Mal am häufigsten zusammengekommen. Bei den meisten Ausschüssen geschah dies nur zwei oder drei Mal, beim Immunitäts-, dem Konsumentenschutz- und dem Sportausschuss gar nur ein Mal.
Bemerkenswert ist, dass sich die innenpolitische Agenda nicht unbedingt in Sitzungshäufigkeiten wiedersiegelt. So hatte der – für Sicherheit zuständige – Innenausschuss heuer auch erst drei Sitzungen, wobei die letzte am 21. Juni stattfand. Für 18. Oktober war eine angesetzt, wurde jedoch abgesagt. Einigermaßen originell auch der Unterrichtsausschuss: Er steckt quasi noch in den Sommerferien, die letzte Arbeitssitzung hatte er am 5. Juni (siehe Screenshot weiter untern). Für sämtliche Ausschüsse ist am 26. September eine Sitzung vermerkt. Sie hatten in der Regel jedoch nur formalen Charakter und dienten unmittelbar im Anschluss an einer Nationalratssitzung einer Neukonstituierung.
>> dieSubstanz.at zur Politik bekommen Sie auch per Mail. Regelmäßig. Gratis >> Zum Newsletter
