Parlament wird eher misstraut

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ZAHLEN ZUM TAG. Im europäischen Vergleich hat sich das Ansehen der Volksvertretung in Österreich besonders stark verschlechtert.

Nicht nur die Vertrauenswerte der Bundesregierung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vize Werner Kogler (Grüne) sind in den vergangenen Monaten eingebrochen, sondern auch die des Parlaments. Das zeigen „Eurobarometer“-Befragungen der Europäischen Kommission: Der Anteil der Menschen in Österreich, die der Volksvertretung „eher vertrauen“, ist seit dem vergangenen Sommer um 14 Prozentpunkte auf zuletzt 44 Prozent zurückgegangen. Umgekehrt ist der Anteil all jener, die ihr „eher nicht vertrauen“ um 13 Prozentpunkte auf 50 Prozent gestiegen. Sprich: Das Misstrauen überwiegt.

Von türkiser Seite kommt im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Kurz der Vorwurf, die Opposition zerstöre die politische Kultur. Auffallend ist jedoch, dass beim APA/OGM-Vertrauensindex auch ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka so schlechte Werte ausgewiesen werden, wie wohl noch keinem seiner Amtsvorgängerinnen und Amtsvorgänger: Bei Sobotka überwiegt das Misstrauen mit 32 Prozentpunkten. Noch schlechtere Werte erreichen abgesehen davon derzeit nur der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer und dessen Parteikollege, FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl mit minus 44 und minus 51 Punkten.

Dass die Coronakrise selbst keinen (großen) Einfluss auf die Entwicklung der Vertrauenswerte nationaler Parlamente haben muss, zeigt der Umstand, dass es in allen EU-Ländern zusammengerechnet kaum Veränderungen gibt gegenüber dem vergangenen Sommer. Allerdings überwiegt in den meisten Staaten das Misstrauen, in Tschechien und Slowenien gar mit 85 zu 15 Prozent. Größer ist der Anteil der Menschen, die ihrem Parlament vertrauen, nur in Schweden, den Niederlanden, Luxemburg, Finnland, Dänemark, Deutschland und Malta. In Schweden steht die Volksvertretung mit 69 zu 30 Prozent am besten da.

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