ZAHLEN ZUM TAG. Überweisungen aus gemeinschaftlichen Bundesabgaben betrugen im vergangenen Jahr 15,52 Milliarden Euro.
Mit den Zahlen zum Budgetvollzug im vergangenen Jahr liegen auch die Ergebnisse für die Gebietskörperschaften vor: Von den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (z.B. Lohnsteuer) flossen 15,52 Milliarden Euro an die Länder. Ihr Ertragsanteil ist damit kräftig gestiegen. 2006 hatte er noch 7,51 Milliarden Euro betragen. Die Summe hat sich also verdoppelt.
Die Länder schnitten damit wesentlich besser ab als die Gemeinden: Ihnen leitete das Finanzministerium im vergangenen Jahr 9,59 Milliarden Euro weiter; das ist nicht einmal um die Hälfte mehr als 2006 (6,70 Milliarden Euro).
Zu verdanken haben die Länder die für sie günstige Entwicklung dem Finanzausgleich, der 2007 unter dem damaligen Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) fixiert worden war. Damals wurden Zweckbindungen, wie jene für Wohnbauförderungsmittel, aufgehoben – und die entsprechenden Beträge den Ertragsanteilen zugerechnet.
