ANALYSE. Warum der nö. Landeshauptmann Johanna Mikl-Leitner noch vor der Bundespräsidenten-Wahl zu seiner Stellvertreterin küren musste: Nach einer krachenden Khol-Niederlage ist ganz besonders auch er angeschlagen.
In der ÖVP kann Erwin Pröll innerhalb und außerhalb Niederösterreichs scheinbar schalten und walten wie er will: Zuerst lässt er bis zuletzt alle Parteifreunde im Glauben, er werde bei der Bundespräsidenten-Wahl kandidieren; dann sagt er ab und alle tun, als wäre nichts gewesen. Und nun führt er eine Regierungsumbildung durch, als gäbe es keinen Bundesparteiobmann (was dieser durch seine gute Mine zum bösen Spiel nicht kaschieren kann).
Der Schein trügt jedoch: Erwin Pröll ist nicht allmächtig. Dafür, dass er davor zurückschreckte, bei der Bundespräsidenten-Wahl anzutreten, gibt es zwei Erklärungen. Die eine lautet, dass er sich nicht sicher sein konnte, zu gewinnen; die andere, dass er seine Nachfolge im eigenen Bundesland nicht rechtzeitig klären konnte. Beides zeugt nicht gerade von Stärke; im Gegenteil.
Prölls Glück war bisher jedoch, dass ihm kein Parteifreund vom Boden- bis zum Neusiedlersee gefährlich werden konnte: Neben ihm gibt es keine Landesobleute mehr, die den Anspruch haben, auf Bundesebene mitzumischen; ein Josef Pühringer (OÖ), ein Hermann Schützenhöfer (Steiermark) oder ein Günther Platter (T) haben sich abgemeldet. Und der letzte bedeutende Chef einer Teilorganisation, Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl, ist bereits ganz damit beschäftigt, seine eigene Nachfolge zu regeln. Da bleibt Pröll viel Luft.
Die Niederlage Khols wird auch ihm anzulasten sein.
Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass er selbst ebenfalls immer mehr Schwächen zeigt – und dass sich diese in wenigen Tagen noch vergrößern könnten: Andreas Khol hat den undankbaren Job übernommen, bei der Bundespräsidenten-Wahl einzuspringen. Er bemüht sich. Aus heutiger Sicht wird er jedoch schon in der ersten Runde eine krachende Niederlage einfahren. Das hat naturgemäß vor allem auch Erwin Pröll zu verantworten. Sprich: Die Niederlage Khols wird auch ihm anzulasten sein.
Umso schwerer würde er sich nach diesem Urnengang am 24. April tun, seinen Willen in einer Art und Weise durchzusetzen, wie er das am vergangenen Wochenende getan hat, als er Johanna Mikl-Leitner zu seiner Stellvertreterin und designierten Nachfolgerin und Wolfgang Sobotka zum Innenminister kürte. Jedenfalls muss er damit rechnen, dass erstmals auch Kritik an seiner Person laut wird; innerhalb und außerhalb Niederösterreichs.
