ANALYSE. Wie die Große Koalition zusammenbricht: Das Problem fängt schon an der Basis an, die sich verselbstständigt und in entgegengesetzte Richtungen umorientiert hat.
Die Große Koalition zu führen, erfordert übermenschliche Fähigkeiten. Anders ausgedrückt: Es ist ein Ding der Unmöglichkeit. Zumal die Probleme schon weit außerhalb des unmittelbaren Einflussbereiches von Kanzler und Vizekanzler, also der beiden Bundesparteichefs, beginnen.
Auf Länderebene nämlich. Parteien sind in Österreich noch immer föderal aufgebaut. Die Summe der Landesorganisationen bildet im Grunde genommen das, was die Bundesorganisation ausmacht. Zum Ausdruck kommt dies in der Art und Weise, wie Nationalratsabgeordnete rekrutiert werden; oder darin, wie die Parteivorstände zusammengesetzt sind. Die Macht von Christian Kern und Reinhold Mitterlehner ist damit von vornherein begrenzt.
Wobei es ihre Vorgänger noch besser hatten: Vor einem Vierteljahrhundert tickten noch so gut wie alle maßgeblichen roten und schwarzen Funktionäre vom Boden- bis zum Neusiedlersee „rot-schwarz“, also großkoalitionär.
Stellt man sich das politische System als Pyramide vor, dann wäre das die Basis. Eine denkbar schlechte.
Das ist längst nicht mehr der Fall und da fängt das Problem an: Bei der SPÖ gibt es in Wien ein Linksbündnis (Rot-Grün) und im Burgenland ein Rechtsbündnis (Rot-Blau). Bei der ÖVP ist es ähnlich – siehe Schwarz-Grün in Vorarlberg, Tirol und Salzburg bzw. Schwarz-Blau in Oberösterreich. Eine gemeinsame Linie zu finden, ist da in der Sozialdemokratie und in der Volkspartei schier unmöglich. Oder wie soll etwa eine Flüchtlingspolitik ausschauen, die in der ÖVP sowohl von Koalitionspartnern der Grünen als auch solchen der Freiheitlichen getragen werden kann? Beim Tauziehen um die Mindestsicherung, die ein Stück weit in dieses Thema hineinspielt, sieht man, wie schwer das ist.
Stellt man sich das politische System als Pyramide vor, dann wäre das die Basis. Eine denkbar schlechte. Doch auch auf den darüber liegenden Ebenen schaut es nicht viel besser aus. Ganz besonders deutlich wird das wieder bei der ÖVP: Ihr Bündestruktur engt den Spielraum des Chefs weiter ein. Dazu kommen noch ambitionierte Regierungsmitglieder, wie Außenminister Sebastian Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka, die Mitterlehner zum reinen Platz-, oder, wie man in Vorarlberg noch immer sagen würde, Statthalter verkommen lässt.
Bei alledem sollte man sich keine Illusionen machen: Die Misere ist, dass sich das in keiner anderen Koalition, an der eine der beiden ehemaligen Großparteien beteiligt ist, groß ändern würde: Kanzler- oder Vize sind zunehmenden Zwängen ausgesetzt, die sie gemeinsam der Handlungsunfähigkeit näherbringen.
