#Mindestsicherung Woher der Notstand kommt

ANALYSE. Soll das Problem wirklich gelöst werden, muss vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft werden.

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ANALYSE. Soll das Problem wirklich gelöst werden, muss vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft werden.

Die Zahl der Mindestsicherungsbezieher steigt und steigt. Ein Rechnungshof-Rohbericht, der vor wenigen Tagen kursierte, wies auf das Phänomen vor allem in der Bundeshauptstadt hin. Der Druck auf die dortige Politik, die Leistung wie etwa in Niederösterreich zu kürzen, ist damit einmal mehr gestiegen. Gelöst wird das Problem damit jedoch nicht.

Dabei hilft zunächst einmal eine Suche nach den Gründen. In der AMS-Statistik wird man fündig: Die Zahl der Notstandshilfebezieher hat sich seit 2006 verdoppelt. Notstandshilfebezieher sind in der Regel Langzeitarbeitslose, die so wenig aus der Arbeitslosenversicherung bekommen, dass sie oft in die Mindestsicherung fallen.

Die mit Abstand meisten Notstandshilfebezieher gibt es in Wien: 69.333 waren es im vergangenen Oktober (jüngere Zahlen liegen noch nicht vor). Im Oktober 2006 waren es 38.691. In allen übrigen Ländern sind es absolut gesehen wesentlich weniger, die prozentuellen Anstiege sind zum Teil jedoch noch stärker – in Oberösterreich beispielsweise um 166 Prozent (!) auf 16.271. Zu einer Verdoppelung kam es außerdem im Burgenland, in Kärnten, Niederösterreich und Salzburg.

Ganz und gar gegen den Trend verlief die Entwicklung indes in Vorarlberg: Dort wurden im Oktober 2006 3032 Notstandshilfebezieher registriert; und im vergangenen Herbst waren es mit 3393 „nur“ zwölf Prozent mehr.

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