ANALYSE. Mit einer „One-Man-Show“, die noch dazu thematisch begrenzt ist, wird es schwer, auf Dauer erfolgreich zu sein.
Dass die Kärntner ÖVP bei der Landtagswahl kaum zugelegt und über 15,6 Prozent nicht hinausgekommen ist, kann man sehr gut mit den örtlichen Verhältnissen erklären. Die Bundespartei von Sebastian Kurz würde es sich damit jedoch zu leicht machen: Sie muss sich über das Ergebnis schon auch wundern und die eine oder andere Lehre daraus ziehen.
Erstens: Sie hat aktiv im Landtagswahl mitgemischt. Unter dem Titel, dass die ÖVP ihren Spitzenkandidaten Christian Benger verstecke, zitierte der „Kurier“ wenige Tage vor dem Urnengang aus einem Schreiben, das sie Wählerinnen und Wähler zukommen ließ. Zitat: „Wer in Kärnten die Volkspartei unterstützt, stärkt unsere Arbeit in der Bundesregierung und bestätigt den neuen Weg unseres Kanzlers Sebastian Kurz.“
Zu Haiders besten Zeiten haben die Freiheitlichen zugelegt, wo immer sie angetreten sind.
Jetzt wäre es verwegen, aufgrund des Wahlergebnisses zu behaupten, dass nur eine Minderheit der Kärntner Kurz unterstütze: Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit war es ganz einfach so, dass das für kaum jemanden ein Wahlmotiv war. Bemerkenswert ist trotzdem, dass es gar keinen wahrnehmbaren „Kurz-Effekt“ gegeben hat: Zu Jörg Haiders besten Zeiten haben die Freiheitlichen zugelegt, wo immer sie angetreten sind (und wen immer sie ins Rennen geschickt haben). Ein bisschen erging es den Sozialdemokraten Anfang der 2000er Jahre und den Grünen zu ihrer letzten Blüte um 2013 so. Und jetzt scheint die SPÖ wiederum generell auch etwas von der Krise der Grünen zu profitieren.
Die schwarzen Landesorganisationen Tirol und NÖ haben nicht zuletzt mit starken Landeshauptleuten gewonnen.
Wie es sich für die türkis Volkspartei bei den Landtagswahlen Ende Jänner in Niederösterreich und Ende Februar in Tirol verhielt, ist kaum zu sagen: Die schwarzen Landesorganisationen haben dort nicht zuletzt mit starken Landeshauptleuten gewonnen. Ein Kurz-Einfluss war da schwer messbar. In Kärnten sieht man nun zumindest, dass es keinen durchgehenden Kurz-Hype gibt. Was man auch so verstehen kann: Kurz fehlt die flächendeckende Bewegung, die seine Volkspartei insgesamt trägt. Und das muss er schon allein aus dem einen Grund ernst nehmen, dass das die erfolgreicheren ÖVP-Ländervertreter naturgemäß stärkt und wieder selbstbewusster macht gegenüber „Wien“. Womit es auch schon wieder ein Stück weit in Richtung alter Verhältnisse in der Partei gehen könnte.
Die Themen Flüchtlinge und Integration sind nicht in Stein gemeißelt.
In jedem Fall braucht Sebastian Kurz anhaltende Erfolge als Bundeskanzler und spätestens 2022 wieder bei einer Nationalratswahl. Was allein schon für sich genommen eine Herausforderung ist: Die Themen Flüchtlinge, Integration und Sozialleistungen, die Kurz so angegangen ist, dass sie 2017 ganz wesentlich zu seinem Wahlerfolg geführt habe, sind nicht in Stein gemeißelt. Im Gegenteil, schon bei den jüngsten Landtagswahlen haben sich andere aufgetan: Vielleicht reden wir bald überhaupt nur noch von Fachkräftemangel, Bildung etc. Oder von Pensionen. Oder von Klimaschutz. Wer weiß, es ist nicht absehbar. Was zeigt, dass Kurz auch insofern Bewegung braucht, als er sich für den Fall der Fälle inhaltlich breiter aufstellen muss.
