ANALYSE. Bereits jeder zwölfte Bewohner der Bundeshauptstadt bezieht die Mindestsicherung.
Die Zahl der Mindestsicherungsbezieher explodiert. 2014 waren es bereits 256.504. Nirgends ist sie allerdings so hoch wie in Wien, wo es sich allein um 141.574 handelte. Möglicherweise ist es das, was nun auch Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) dazu motiviert, eine Reform anzugehen.
In den vergangen zehn Jahren hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher verdoppelt. Österreichweit, aber auch in Wien. Dort ist die Situation besonders dramatisch: Bekommt im bundesweiten Schnitt jeder 33. die ehemalige Sozialhilfe, so ist es in der Bundeshauptstadt jeder Zwölfte.
Auf Bundesebene wird über eine Reform der Mindestsicherung diskutiert. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka spricht sich für eine Kürzung aus. Begründung: Viele würden durch die Leistung davon abgehalten, zu arbeiten. Häupl und vor allem auch der zuständige Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sehen das anders, geben sich aber gesprächsbereit: Statt Geld-, könnte es demnach zum Teil auch Sachleistungen geben.
In Wien beträgt die Mindestsicherung bei Alleinstehenden bis zu 827,82 Euro im Monat. Bei Paaren können es bis zu 1241,71 Euro sein; kommt noch ein Kind dazu, sind weitere 223,51 Euro möglich. Vorhandene Einkommen und verwertbare Vermögen werden dabei allerdings berücksichtigt. Viele bekommen daher nur einen Teil der genannten Summen.
Laut einer Analyse Hundstorfers in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung gibt es vor allem zwei Gründe dafür, dass es immer mehr Mindestsicherungsbezieher gibt: die hohe Arbeitslosigkeit sowie steigende Wohnkosten. Von beidem ist Wien mehr betroffen als die übrigen Bundesländer.
