BERICHT. Von wegen Wendestimmung: Nach vier Ländern gibt es unterm Strich nur geringfügige Veränderungen.
Die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen haben bei der AK-Wahl in Kärnten ein fulminantes Ergebnis erreicht – und von 76,9 auf 77,6 Prozent zugelegt. Gewonnen habe allerdings auch die Freiheitlichen (plus 4,6 Prozentpunkte auf 13,1 Prozent) und die ÖVP-Teilorganisation ÖAAB (plus 0,5 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent). Wobei die Freiheitlichen wohl auch von der Auflösung des BZÖ profitiert haben; rechnet man ihnen dieses – wie im nachfolgenden Vergleich – zu, fällt der Zuwachs geringer aus.
Wie auch immer: In Summe ist das Ergebnis in dreifacher Hinsicht bemerkenswert. Es unterstreicht, dass es alles in allem infolge des Regierungswechsels 2017 keine Wendestimmung bei den diesjährigen AK-Wahlen gibt; dass Sozialdemokraten nicht wirklich davon profitieren; und dass schwarz-blaue Arbeitnehmervertreter keinen Schaden nehmen.
Zählt man die Mandate in den vier Bundesländern zusammen, in denen bisher gewählt worden ist und vergleicht sie mit den Wahlergebnissen in den vergangenen Jahren, kommt das besonders gut zum Ausdruck: In Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Kärnten erreichten die Sozialdemokraten heuer 139 Mandate. Das sind um zwei mehr als 2014. Der ÖAAB hat eines verloren (auf 93 Mandate), die Freiheitlichen haben zwei gewonnen (auf 28 Mandate). Für Schwarz-Blau ergibt sich damit ein Plus von einem Mandat. Verloren haben insbesondere die Grünen.
Im Unterschied zu Schwarz-Blau I Anfang der 2000er Jahre gibt es damit trotz 12-Stunden-Tag und anderen Maßnahmen, die von Arbeitnehmervertretern kritisiert werden, keine Wendestimmung. Für Schwarz-Blau ist das eine Erleichterung. Und für die Sozialdemokraten? Für sie gibt es einen Trost: Sie sind bereits von einem hohen Niveau aus in die heurigen AK-Wahlen gegangen. Viel mehr als 139 Mandate in den erwähnten vier Bundesländern haben sie auch bei ihrem Triumph 2004 nicht erreicht; damals waren es 142.
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