Wozu Kurz?

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ANALYSE. Mit Ablenkungsmanövern bei den Impfstoffen und dem Rückzug aus dem Krisenmanagement hat sich der Kanzler schwer geschadet. In sich gehen wird er jedoch kaum.

Die Frage ist nicht nur, was Sebastian Kurz beruflich macht (Zitat: Peter Filzmaier), sie ist brutaler: Wozu ist Sebastian Kurz überhaupt Kanzler? Wenn nicht in der schwierigsten, dann befindet sich Österreich gerade in einer extrem heiklen Phase dieser Pandemie. Mehr denn je wären folglich Führungsqualitäten gefragt: Millionen Menschen, die nicht mehr wollen oder auch können, müssen dafür gewonnen werden, noch einmal auf Kontakte zu verzichten. Kurz wäre dazu in der Lage. Zum einen kann er reden; zum anderen hat er noch immer sehr viel Anhänger, die auf ihn hören. Allein: Auch er mag nicht mehr. Zu unpopulär erscheint ihm ganz offensichtlich, was notwendig wäre.

Außerdem müsste ein Bundeskanzler Landeshauptleute und Bürgermeister „auf Linie“ bringen. So wenig wie die meisten ihrer Wählerinnen und Wähler wollen auch diese noch. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) etwa sah trotz (epidemiologisch) tiefroter Bezirke in ihrem Land bis zuletzt keinen größeren Handlungsbedarf. Kurz hätte auf sie einwirken müssen. Und zwar im Notfall auch so, wie er es sehr, sehr gerne tut, wenn es um „die EU“ oder politische Mitbewerber geht: Über die Bande, also über Medien bzw. die Öffentlichkeit. Allein: Er hat es unterlassen.

Montagabend demonstrierte der Kanzler eine Willenlosigkeit, wie man sie – bei zugegebenermaßen ungleich harmloseren Rahmenbedingungen – zuletzt eher nur bei seinem Vorvorgänger Werner Faymann (SPÖ) gekannt hat. Motto: Nichts tun. Dann kann man auch nichts falsch machen.

Kurz hat die Führung abgegeben, hat es dem ohnehin schon überlasteten wie überforderten Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grünen) überlassen, mit den Landeshauptleuten Mikl-Leitner sowie Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil über schärfere Beschränkungen zu verhandeln. Das war nicht angemessen: Das wäre Chefsache, hier geht es um Inzidenzwerte im Allgemeinen und Menschenleben sowie nicht abschätzbare Kollateralschäden (wirtschaftliche, soziale etc.) im Konkreten. Wenn sich da ein Kanzler zurückzieht, drängt sich naturgemäß die Frage auf, was sein Amtsverständnis ist: Nur auftreten, wenn es für ihn und seine Partei etwas zu gewinnen gibt? Oder wie?

Der Kanzler hat sich selbst geschwächt. Auch mit seinen jüngsten Ablenkungsmanövern vom rot-weiß-roten Teil des Impfdebakels. „Kurz in der EU isoliert“, titelt die Tageszeitung „Die Presse“. Österreich habe keine Chance darauf, mehr als die bereits zugeteilten Biontech/Pfizer-Dosen zu bekommen. Zur Erinnerung: Kurz hatte behauptet, die Verteilung erfolge über einen „Bazar“, auf dem Österreich benachteiligt werde. Heute weiß man, dass Österreich selbst nicht zugegriffen hat. Was Kurz insofern schwer einem Beamten allein (!) in die Schuhe schieben kann, als er gerade auch bei den Impfungen immer wieder so tut, als würde er sich höchstpersönlich um alles kümmern.

Wie auch immer: Wie dem „Presse“-Bericht zu entnehmen ist, lassen EU-Partnerländer so nicht mit sich umspringen: Ländern in Notlage helfe man gerne. Aber Österreich? Ja, Österreich: Das ganze Land zahlt hier Buße, das ganze Land ist isoliert.

Man sollte nicht erwarten, dass der Kanzler nun in sich gehen wird: Im Zentrum seiner Überlegungen steht immer, wie er seine Anhänger bei Laune halten kann. Insofern könnte eine EU, die hier unnachgiebig agiert, sogar schon wieder Vorschub leisten für weitere Attacken.

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6 Kommentare
  1. Günther Wallner 3 Wochen ago

    BK Kurz sagte im ORF alle über 65 jährige sind bis Ende April, bzw. spätestens in der 1. Mai Woche geimpft. Auf der APP Impftermin sehe ich mit großem Entsetzen, dass mein Termin dort
    mit Anfang Juni ?? möglich wäre. Diese Fopperei ist unerträglich. Ich bin neugierig wen er als nächsten feuert.

    Reply
  2. michael m-e 3 Wochen ago

    Solche Durchhhänger in entscheidenden Momenten
    .
    deuten darauf hin, dass die damit verbundene Problematik einfach (mindestens) eine Nummer zu gross ist. Da wirkt die Zauberformel (= sich aufspielen, Selbstbeweihräucherung, ggf. andere runtermachen & Applaus ernten) nicht mehr.
    .
    Der Kanzler ist also (mehr oder weniger) darauf angewiesen, dass ihm der Zufall etwas vor die Füsse spült, was sich in gewohnter Manier verwerten lässt.

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  3. Dr. Eduard Zehetner 3 Wochen ago

    Das Problem von Kurz ist das (fast) jeden Politikers: er hat die falsche Zielfunktion für sein Handeln, nämlich sein politsches Überleben und nicht die Lösung von Problemen, welche ihm zB die Pandemie beschert. Lösungsorientierte Politik könnte ja die Wähler verärgern – und tut es offensichtlich auch. Das Abfragen der Einstellungen in den Focus-Gruppen dürfte das belegen und das laxe Pandemie-Management verursachen. Seit dem Nicht-Handeln vor der Wien-Wahl im Oktober ist es nicht besser geworden. Und zudem ist Kurz lernunwillig: wie oft fliegt er noch (im Firtasch-Jet) nach Israel, bis er begreift, was eine Impfstrategie und die konsequente Umsetzung derselben ist?
    Vielleicht sollte man die Bundesverfassung reformieren, die Legislaturperiode auf sechs Jahre verlängern, jedoch auf eine Amtsperiode verkürzen? Vielleicht bekämen wir so problemorientere Verhaltens- und Handlungsweisen unserer Politiker?

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    • Johannes Huber 2 Wochen ago

      Sehr geehrter Herr Dr. Zehetner,
      vielen Dank für die Anregungen. Eine Amtszeitbeschränkung könnte ein wirkungsvoller Hebel sein!
      Mit freundlichen Grüßen,
      Johannes Huber

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  4. Helmut Hofmann 3 Wochen ago

    Vor einem Jahr habe ich gesagt: es wird Kurz gehen wie Churchil. Das Volk hat ihn als Retter aus der Not gerufen, er hat dem Volk Blut un Tränen versprochen, aber auch das Durchhalten bis zum Sieg im 2. Weltkrieg. Den hatte er immer, durch alle Höhen und Tiefen, Erfolge und Misserfolge, im Visier. Das Volk – sein Volk – hat es ihm gedankt, indem es ihn bei nächster Gelegenheit abgewählt und Attlee zum Premier gewählt hat.
    Dankbarkeit ist eben keine politische Kategorie.
    Die Engländer hatten gewusst, dass sie keinen gleichwertigen Ersatz für Churchill hatten. Das Wissen hat bis zum Tellerrand des gewonnenen Krieges gedauert. Dann hielt man es nicht mehr für notwendig.
    Nach Churchill fiel die Weltmacht Großbritannien in Bedeutungslosigkeit.

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    • Dr. Eduard Zehetner 2 Wochen ago

      Lieber Herr Hofmann,

      Churchill vs. Kurz : nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich! Ich werde aus Ihrem Kommentar nicht schlau: Bedauern Sie Herrn Kurz bereits prophylaktisch oder wie ist Ihr Kommentar zu verstehen?

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