Strompreisbremse und Migrationshintergrund

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ZAHLEN ZUM TAG. Ausländer bilden eher große Haushalte. Und große Haushalte werden bei der Hilfe benachteiligt.

Schwer zu sagen, was man im Falle einer türkis-blauen Regierung gesagt hätte. Naheliegend wäre die Behauptung, dass es bezeichnend sei: Ausländer werden bei der Strompreisbremse benachteiligt. Eher und zunächst, aber doch.

Die Sache ist die: Vorgesehen ist, Strom im Ausmaß von 80 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsverbrauchs relativ günstig zu gewähren. Eine Differenzierung ist nicht vorgesehen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) hat sich ebenfalls für ein möglichst einfaches Modell ausgesprochen, zumindest aber eine Unterscheidung nach Haushaltsgröße vorgeschlagen. Sonst wird, wer allein wohnt, stärker unterstützt „als Familien“, so das WIFO: Das sei „ungerecht“.

In Österreich ist die Masse der Haushalte klein, in den meisten leben nur ein oder zwei Personen. Wenige sind sehr groß, mit der Größe nimmt aber der Ausländeranteil zu. Bei Singlehaushalten beträgt er elf Prozent, bei 5- und 6- sowie noch mehr Personenhaushalten hingegen – ausgehend von der sogenannten Referenzperson – 27 bzw. 34 Prozent.

Für sich genommen ist das noch kein Problem. Ein solches ist es, weil größere Haushalte eher weniger Geld haben. Beträgt die Armutsgefährdungsquote in Österreich insgesamt 15 Prozent, so beläuft sie sich bei Mehrpersonenhaushalten mit mindestens drei Kindern auf ganze 29 Prozent, ist also doppelt so hoch. Abgesehen davon beträgt sie bei ausländischen Staatsangehörigen 34 Prozent.

Insofern könnte mit einer Differenzierung der Strompreisbremse nach Haushaltsgröße auch eine gewisse soziale Treffsicherheit einhergehen. Wobei man immer vorsichtig sein muss: Sehr hoch ist die Armutsgefährdung mit 36 Prozent auch in Eineltern-, in der Regel also Alleinerzieherinnenhaushalten.

Bei der vorgesehenen, einheitlichen Strompreisbremse soll es abgesehen davon noch ergänzende Maßnahmen für Härtefälle geben. Details sind zur Stunde offen.

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