ZAHLEN ZUM TAG. Die Gründe sind vielschichtig – und nicht nur erfreulich.
Der Spritverbrauch sinkt. Darauf lässt die Entwicklung des Mineralölsteuer-Aufkommens schließen, zumal es sich dabei um eine mengenbezogene Abgabe handelt (zum Beispiel 39,7 Cent pro Liter Diesel). Von Jänner bis April belief sich das Aufkommen heuer auf 1,07 Milliarden Euro. Um weniger hatte es sich zuletzt 2021 gehandelt, als in Lockdown-Zeiten weniger gefahren wurde.
Das ist schon ein Hinweis darauf, dass viele Faktoren Einfluss auf die Entwicklung haben. Unter anderem etwa auch der Tanktourismus. Er wird in aktuellen Analysen jedoch nicht erwähnt. Das Finanzministerium geht davon aus, dass wegen der hohen Spritpreise weniger getankt wird.
Der Budgetdienst des Parlaments sieht in einer Analyse zum Mineralölsteuer-Aufkommen im vergangenen Jahr wiederum einen positiven und einen negativen Hintergrund: „Der Rückgang dürfte unter anderem auf die steigende Nutzung von emissionsfreien bzw. emissionsarmen Fahrzeugen und auf die rückläufige Wirtschaftsleistung zurückzuführen sein, die sich insbesondere auf den Güterverkehr dämpfend auswirkte.“ Anders formuliert: Es handle sich auch um den Ausdruck einer Wirtschaftsflaute.
Beim unterjährigen Aufkommen, also etwa jenem von Jänner bis April, muss man berücksichtigen, dass es zum Beispiel auch zur Begleichung größerer Steuerrückstände aus vorhergehenden Zeiträumen kommen kann. Ganz besonders 2022 war das der Fall. Siehe Grafik. Insofern ist der längerfristige Trend relevant, wie er in dieser dargestellt ist: Bis 2019 lag das Aufkommen in den ersten vier Monaten eines Jahres bei einer Milliarde Euro und mehr, seither beträgt es zunehmend weniger als eine Milliarde.
