Räume statt Grenzen

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ANALYSE. Gerade in der Pandemie wird deutlich, wie absurd nationalstaatliches Denken sein kann bzw. wie überfällig ein Europa der Regionen wäre.

Corona kennt keine klassischen Grenzen. Vorübergehend lässt es sich da und dort bremsen, aber nie wirklich stoppen. Ist ja logisch: Räume, in denen sich Menschen bewegen, um etwa zur Schule oder zur Arbeit und wieder nach Hause zu kommen, können über einzelne National- und Gliedstaaten hinausgehen. Da und dort ist das sogar so gewöhnlich geworden, dass Grenzübertritte kaum noch auffallen. Insofern ist es absurd, wie sehr das Krisenmanagement dieser Entwicklung hinterherhinkt.

Die sogenannte Ostregion bildet in Österreich immerhin einen Verkehrsverbund. Dazu gehören Wien, Niederösterreich und das Burgenland. Dieser Verbund wird seinen Grund haben; man hat eines Tages darauf reagiert, dass das ein zusammenhängender Lebensraum für sehr viele Menschen ist. In der Pandemie wird das in gewisser Weise erkennbar: Am 10. März verzeichneten Wien, Niederösterreich und das Burgenland mit 212 bis 227 ähnlich viele bestätigte Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Von daher könnte es vernünftig sein, auf politischer Ebene eine „Corona-Ostregion“ zu bilden, um einheitlich dagegen vorzugehen. „Könnte“, wohlgemerkt. Absehbar ist es nicht.

Ähnliches zeigt sich auch ganz im Westen: Mit 75 bis 77 ist die Inzidenz bestätigter Infektionen im österreichischen Bundesland Vorarlberg, im deutschen Landkreis Lindau und im schweizerischen Kanton St. Gallen ähnlich hoch. Natürlich, das war nicht immer so. Im Herbst schoss sie zuerst in Vorarlberg und dann in St. Gallen in die Höhe, während sie in Lindau durchwegs viel niedriger geblieben ist. Beeinflusst wurden die unterschiedlichen Entwicklungen wohl auch durch unterschiedliche Antworten darauf. These: Es ist jedoch kein Zufall, dass es im Endeffekt zu einer solchen Annäherung gekommen ist, zumal seit mehreren Wochen überall sehr ähnliche Beschränkungen gelten.

Viel weniger als in der Ostregion gibt es jedoch im Bodenseeraum eine Zusammenarbeit: Jede Region ist mit sich selbst beschäftigt bzw. mehr oder weniger an der jeweiligen Nationalpolitik orientiert. Das ist absurd. Und zwar in jeder Hinsicht: Vorarlberg hat seine nunmehrigen Lockerungen mit einer Öffnung der Gastronomie etwa mit dem Gesundheitsministerium in Wien ausgehandelt. Das entspricht den verfassungsmäßigen Verhältnissen. Andererseits aber würden diese Lockerungen die unmittelbaren Nachbaren „hinter der (Staats-)Grenze“ in Liechtenstein, der Schweiz und Deutschland viel eher tangieren. Mit ihnen aber gibt es keine adäqute Abstimmung.

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