Aufstand der Dampfer

BERICHT. Weil Gesundheitsministerin E-Zigaretten reglementieren will, erntet sie eine Art Shitstorm. 

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BERICHT. Weil Gesundheitsministerin E-Zigaretten reglementieren will, erntet sie eine Art Shitstorm.

„Ich dampfe seit drei Jahren und bin dadurch von der Tabakzigarette weckgekommen (sic!)“, lässt ein Herr Gasser Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) wissen, um sogleich zur Sache zu kommen: „Wollen Sie mich durch Ihre Gesetze wieder zum Raucher machen??????“ Schreiben wie diese erhält Oberhauser dieser Tage dutzende. Ganz offensichtlich organisiert nehmen darin Bürger Anstoß am Begutachtungsentwurf für eine Novelle des Tabakgesetzes; demnach soll ein Versandhandelverbot und ein Genehmigungsverfahren für elektronische Zigaretten eingeführt werden.

Dass nicht nur Interessenvertreter eine Stellungnahme zu einem Begutachtungsentwurf abgeben, kommt vor. Dass es vor allem aber Bürger tun, ist außergewöhnlich. Bei der geplanten Novelle zum Tabakgesetz ist dies der Fall. Wobei übereinstimmende Formulierungen den Schluss nahelegen, dass es sich um eine organisierte Aktion handelt.

Ein gewisser Stefan Hartmann schreibt Oberhauser aus Hamburg: „Ich bin und bleibe Dampfer, ich möchte nach wie vor über mein Leben selbst entscheiden dürfen, ich lasse mir von der Politik nicht vorschreiben was ich esse, trinke oder dampfe.“ Daniel Reisenbichler lässt wissen, dass Dampfen „so vielen Menschen – inklusive mir – geholfen“ habe, das Rauchen aufzugeben; daher möge man das Dampfen „bitte nicht einschränken“. Selbst Ärzte würden es als Alternative zum Tabakkonsum empfehlen, so Gerald Lehninger.

> Zum Begutachtungsverfahren und den Stellungnahmen

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