Wir haben uns eine Entlastung erarbeitet

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ZAHLEN ZUM TAG. Einkommensteuern und Sozialbeiträge gemessen am BIP sind in den vergangenen Jahren (wieder) gestiegen.

Durch die Steuerreform bzw. -entlastung wird nicht zuletzt zurückgegeben, was Einkommensbezieher in den vergangenen Jahren mehr eingezahlt haben. Zunächst sollen Krankenversicherungsbeiträge gesenkt werden. Sie zählen zu den Sozialbeiträgen, deren Anteil gemessen am BIP von 2010 bis 2018 von 14,8 auf 15,2 Prozent gestiegen ist. Außerdem sollen Einkommensteuern reduziert werden. Sämtliche Einkommensteuern hatten laut Statistik Austria 2010 ein Aufkommen, das 11,9 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprach. Bis 2015 kam es zu einem Anstieg auf 13,4 Prozent. Durch die Entlastung 2016 folgte ein Rückgang – und dann wieder ein Anstieg auf zuletzt 12,7 Prozent.

Zurückzuführen ist dies auf zweierlei: Die Summe der Einkommen hat dank günstiger Wirtschaftsentwicklung zugenommen. Schon von daher fielen mehr Beiträge und Steuern für Staat und Sozialversicherungen ab. Bei der Lohnsteuer macht sich daneben aber eben auch die kalte Progression bemerkbar. Diese schleichende Steuererhöhung beschert dem Finanzminister noch einmal zusätzliche Einnahmen.

In Summe stieg die Einkommen- und Sozialbeitragsquote von 2010 bis 2018 übrigens um 1,2 Prozentpunkte. Allein, um sie auf das Ausgangsniveau zurückzubringen, wäre bereits 2018 (!) ein Entlastungsvolumen von 4,6 Milliarden Euro nötig gewesen.

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