Wer das Budget „saniert“

ZAHLEN ZUM TAG. Arbeitnehmer wie Unternehmen sollen bis 2019 stark wachsende Beiträge leisten.

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ZAHLEN ZUM TAG. Arbeitnehmer wie Unternehmen sollen bis 2019 stark wachsende Beiträge leisten.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) setzt sich mit dem Budget 2018/2019 selbst unter Druck: Die Sanierung, die im kommenden Jahr durch einen kleinen Bundesüberschuss zum Ausdruck kommen soll, ist nicht zuletzt auf stark wachsende Beiträge von Arbeitnehmern und Unternehmen zurückzuführen. Doch dieser Effekt soll nicht von Dauer sein; im Gegenteil, das sind genau die beiden Gruppen, die bis zum Ende der Legislaturperiode am stärksten entlastet werden sollen. Sprich: Damit die Sanierung längerfristig wirkt, sind viel mehr andere, nachhaltige Maßnahmen nötig.

Die Wirtschaft ist in Schwung gekommen, wie seit mehr als zehn Jahren nicht mehr. Zum Ausdruck kommt dies beispielsweise durch die Entwicklung des BIP: Belief es sich 2017 auf 369,2 Milliarden Euro, so werden es 2019 voraussichtlich 402,8 Milliarden Euro. Diese Werte hat Finanzminister Löger jedenfalls im Bundesvoranschlag eingesetzt.

Und davon profitiert auch „sein“ Budget (genauso wie über den Finanzausgleich jene von Ländern und Gemeinden): Einem BIP-Wachstum von 9,1 Prozent 2017 bis 2019 steht eine Zunahme des Lohnsteueraufkommens von 10,1 Prozent (auf 27,9 Mrd. Euro) und des Körperschaftsteuer-Aufkommens um 13,9 Prozent (auf neun Mrd. Euro) gegenüber. Weniger stark zunehmen wird das Umsatzsteuer-Aufkommen mit 6,9 Prozent auf 30,3 Milliarden Euro. Zusammen machen diese drei Steuern mehr als 70 Prozent des gesamten Steueraufkommens aus.

Dass das Lohnsteueraufkommen stark steigt, ist auf die gute Wirtschaftslage (mehr Beschäftigte, größere Lohnsumme) und die Kalte Progression zurückzuführen; sie wirkt sich mit der leicht zunehmenden Inflation massiver aus. Das KÖSt-Aufkommen nimmt mit Unternehmensgewinnen zu.

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