ZAHLEN ZUM TAG. Budgetergebnisse für das vergangene Jahr liegen vor. Steuereinnahmen fielen niedriger aus als erwartet.
Im Budgetvollzug 2016 macht sich naturgemäß die Steuerreform bemerkbar. Wobei die Einnahmen noch niedriger ausgefallen sind als erwartet: Das Finanzministerium hatte ursprünglich mit einem Rückgang von 0,7 Prozentpunkten gerechnet; geworden ist es mit 1,6 Punkten mehr als doppelt so viel. Summa summarum sind aber noch immer 81 Milliarden Euro zusammengekommen.
Die Steuerreform enthielt eine Tarifsenkung. Folglich ist das Lohnsteueraufkommen gesunken; und zwar von 27,27 Milliarden Euro 2015 auf 24,65 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Damit war gerechnet worden. Auf der anderen Seite sollten u.a. Maßnahmen zur „Betrugsbekämpfung“ das Umsatzsteuer-Aufkommen um rund acht Prozentpunkte steigen lassen; zustande gekommen sind jedoch nur vier Punkte. Das Aufkommen betrug damit nicht 28, sondern „nur“ rund 27 Milliarden Euro.
