Türkises Budgetglück

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ZAHLEN ZUM TAG. Trotz steigender Schulden ist der Zinsaufwand in den vergangenen Jahren eingebrochen.

Entlastungen zu versprechen, ohne ernsthaft „im System“ oder sonst wo zu sparen, ja überhaupt Finanzminister zu sein, ist in Österreich schon lange nicht mehr so einfach gewesen wie in den vergangenen Jahren. Und zwar auch dann, wenn man die Auswirkungen der Coronakrise berücksichtigt. Summa summarum hat einerseits die wirtschaftliche Entwicklung für stark steigende Steuereinnahmen gesorgt und ist andererseits der Zinsaufwand eingebrochen.

Die Daten, die die Nationalbank dazu führt, veranschaulichen die bemerkenswerte Entwicklung. Indexiert man die Werte ab 2020, ist die Finanzschuld des Bundes zunächst mehr oder weniger stetig und im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Mit einem Indexwert von 197 (bzw. 238 Milliarden Euro) war sie fast zweimal größer als zu Beginn dieser Periode.

Der Zinsaufwand ist dagegen dank günstigem Umfeld („Nullzinspolitik“) bis 2016 recht konstant geblieben und seither eingebrochen. Indexiert belief er sich ausgehend von 100 im Jahr 2000 auf 77 im vergangenen Jahr. Für heuer erwartet die Nationalbank gar einen weiteren Rückgang auf 70.

Das alles ist noch dazu sehr relativ. Die 4,8 Milliarden Euro Zinsaufwand heuer entsprechen dem Niveau, das es zuletzt 1991 gegeben hat. Gemessen an der Wirtschaftsleistung ist es nur ein Bruchteil davon.

Wäre der Zinsaufwand – im Verhältnis zur Finanzschuld – auch nur auf dem Niveau des Jahres 2010 geblieben, müsste Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) allein heuer rund fünf Milliarden Euro mehr dafür locker machen. Das geht in Dimensionen, die dem geplanten, „größten Entlastungspaket“ der Geschichte, also der ökosozialen Steuerreform nahekommen.

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