BERICHT. So lange sich eine Entlastung nur auf die Lohnsteuer beschränkt und die Umsatzsteuer außer Acht lässt, bleibt sie im Endeffekt wirkungslos.
War da was? Dass es 2009 eine Steuerentlastung gegeben hat, ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen, wenn man sich die Entwicklung des Lohn- und Umsatzsteuer-Aufkommens in den letzten Jahren anschaut. Die beiden wichtigsten Steuern, die noch dazu die Masse der Österreicherinnen und Österreicher treffen, brachten Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) heuer von Jänner bis Oktober immerhin 43,51 Milliarden Euro. Mehr als acht Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum 2008 also.
Dieser Anstieg liegt weit über dem Wirtschaftswachstum: Hätte sich das Lohn- und Einkommensteuer-Aufkommen nur in jenem Maße entwickelt, hätte es heuer gerade einmal 40,48 Milliarden Euro betragen.
Die Steuerexplosion ist insofern bemerkenswert, als es 2009 eine Steuerentlastung gab. Sie hat sich allerdings nur auf die Lohnsteuer beschränkt. Die Folge: Das Lohnsteuer-Aufkommen lag 2009 und 2010 um jeweils etwa eine Milliarde Euro unter dem Ausgangsniveau. Vor allem die kalte Progression hat dann jedoch wieder für die übliche Zunahme geführt.
Von der Steuerreform nicht betroffen war die Umsatzsteuer. Sie wird von praktisch jedem Österreicher bezahlt, also auch von jedem lohnsteuerpflichtigen Arbeitnehmer. In der Regel ist ihr Aufkommen sogar noch höher als das der Lohnsteuer – und damit die wichtigste Ertragsquelle für den Finanzminister.
Konjunkturbedingt war die Umsatzsteuer-Entwicklung in den letzten Jahren gebremst. Eine Zunahme gab es aber – von 17,97 Milliarden im Jänner bis Oktober 2008 auf 21,45 Milliarden Euro heuer.
