BUDGET-WATCH I. Finanz nimmt zwar weniger Lohn-, aber mehr Umsatzsteuer ein.
Der Budgetvollzug der ersten drei Quartale dieses Jahres endete mit einer kleinen Überraschung: Die Steuereinnahmen, die das Finanzministerium verzeichnete, sind mit 58,89 Milliarden Euro praktisch gleich hoch ausgefallen wie im Vergleichszeitraum 2015. Die Entlastung, die mit 1. Jänner in Kraft getreten ist, hat sich also nur bedingt ausgewirkt.
Deutlich gesunken ist naturgemäß – aufgrund der Tarifsenkungen – das Lohnsteueraufkommen. Und zwar um acht Prozent auf 18,02 Milliarden Euro. Allein zur Hälfte kompensiert wurde das durch die Umsatzsteuer; ihr Volumen hat um 3,7 Prozent auf 20,20 Milliarden Euro zugenommen. Ebenfalls stark gestiegen ist das Körperschaftsteuer-Aufkommen – um ein Fünftel auf 4,83 Milliarden Euro.
Die gängigste Erklärung für diese Gesamtentwicklung, die Lohnsteuerentlastung habe mehr Geld für Konsum frei gemacht und so das Umsatzsteueraufkommen steigen lassen, stimmt wohl nur bedingt: Die Steuerreform enthielt nämlich auch eine Reihe von Belastungen; allein sie sollten das Umsatzsteueraufkommen um eine Milliarde Euro im Jahr steigen lassen.
