Stark steigende Förderungen

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ZAHLEN ZUM TAG. Angekündigte Kürzung wäre auch ohne Corona nicht zustande gekommen. Großer Teil des Geldes floss zuletzt in die Landwirtschaft.

Die Förderungen des Bundes im Jahr 2019 beliefen sich auf 23,5 Milliarden Euro. 2017, als der damalige Außenminister Sebastian Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat ankündigte, sie um fünf Milliarden Euro zu kürzen, um einen Spielraum für Entlastungen zu schaffen, handelte es sich um 20,7 Milliarden Euro. Das ist einem aktuellen Bericht des parlamentarischen Budgetdienstes zu entnehmen.

Es gibt direkte Förderungen (vor zwei Jahren 6,4 Milliarden Euro) und indirekte Förderungen (17,1 Milliarden Euro). Von den direkten Förderungen fließt mit 28,5 Prozent der mit Abstand größte Teil in den Bereich „Landwirtschaft, Regionen und Tourismus“. Arbeit folgt mit 18,1 Prozent, Wissenschaft und Forschung mit 12 Prozent. Auf Klima und Energie entfallen 8,5 Prozent, auf Mobilität 6,8 Prozent.

Bei den indirekten Förderungen handelt es sich um steuerliche Begünstigungen. Durch Maßnahmen wie den Kinderabsetzbetrag oder eine reduzierte Umsatzsteuer gewährt der Staat gewissermaßen einen Steuernachlass. Fast die Hälfte der indirekten Förderungen entfällt auf die Einkommensteuer, gut ein Drittel auf die Umsatzsteuer.

Der Bericht des Budgetdienstes bezieht sich auf das Jahr 2019, enthält aber auch einen Ausblick und berücksichtigt dazu die Voranschläge 2020 und 2021. 2020 kann man insofern vergessen, als die Coronakrise darin noch nicht enthalten ist. Sehr wohl berücksichtigt ist sie im Voranschlag für 2021 zumindest in Bezug auf die direkten Förderungen. Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der schlechten Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sollen sie gegenüber 2019 von 6,4 auf 8,5 Milliarden Euro steigen. Stark wird in jedem Fall auch der Zuwachs der indirekten Förderungen. So ist die Umsatzsteuer für Gastronomie, Hotellerie und Kultur vorübergehend auf fünf Prozent gesenkt worden.

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