So ökologisch ist das Steuersystem

ZAHLEN ZUM TAG. Anteil der Ökosteuern ist über die Jahre mehr oder weniger konstant, vor allem aber verschwindend klein.

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ZAHLEN ZUM TAG. Anteil der Ökosteuern ist über die Jahre mehr oder weniger konstant, vor allem aber verschwindend klein.

Wenn man bedenkt, dass einst auch ein ÖVP-Chef und Vizekanzler (Josef Riegler) von einer ökosozialen Steuerreform gesprochen hat und das meist auch Bestandteil von Klimaschutzdebatten ist, dann ist das Ergebnis bemerkenswert: Der Anteil der Ökosteuern ist in Österreich über die Jahre mehr oder weniger konstant, vor allem aber verschwindend klein.

2016 hatten Ökosteuern wie die MÖSt laut Statistik Austria ein Volumen von neun Milliarden Euro. 1997 hatte es sich um 4,8 Milliarden Euro gehandelt. Der Anstieg ist jedoch relativ: Gemessen an der Wirtschaftsleistung (BIP) waren es in beiden Fällen 2,56 Prozent.

Das ist so gut wie nichts: Die Steuer- und Abgabenquote ist um ein Vielfaches höher. 2016 betrug sie 42,9 Prozent. Regierungsziel ist es, sie „in Richtung“ 40 Prozent zu bringen. 2017 kam es bereits zu einem Rückgang von 42,9 auf 42,5 Prozent. Spürbare Ökologisierung ist keine vorgesehen. Das lässt sich daraus ableiten, dass Belastungen tabu sind und andererseits Entlastungen im Wesentlichen auf die Lohn- und Einkommen- sowie die Körperschaftssteuer beschränkt sein sollen.

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