ANALYSE. Seit 60 Jahren lebt der Bund immer mehr auf Pump. Finanzierbar ist das nur noch dank niedriger Zinsen.
Von einer Rekordverschuldung zu schreiben, wie es hierzulande dieser Tage gerne getan wird, ist irgendwie seltsam. Das ist in etwa so, als würde man bei einer Person immer wieder feststellen, sie habe soeben ein Rekordalter erreicht. Die Schulden steigen schließlich seit Jahrzehnten. Und die Kosten dafür haben bereits ein Ausmaß erreicht, das besorgniserregend ist. Zumal es nur noch dank niedriger Zinsen irgendwie bewältigbar ist.
Sich allein die Schulden- und Defizitquoten anzuschauen, geht ja noch; das ist sogar beruhigend. Dann ist die Pro-Kopf-Verschuldung Österreichs (mit rund 30.000 Euro) nicht höher, sondern nur noch halb so hoch wie die griechische. Und dann wird auch die graphische Umsetzung alles andere als spektakulär: Die Staatsschuldenquote etwa ist eine ziemlich flache Kurve, die von knapp 60 Prozent im Jahr 1990 auf weniger als 90 Prozent heute gestiegen ist. Und das beste: 2016 soll sie sogar sinken. Das ist gut. Doch nicht gut genug.
Der Gesamtschuldenstand steigt nämlich weiterhin zu stark an. Von rund 250 Milliarden Euro im Jahr 2011 auf 290 Milliarden heuer. Zurückzuführen ist das darauf, dass Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen zusammengerechnet nach wie vor auf Pump leben. Seit 1990 haben sie nie schwarze Zahlen zusammengebracht. Nicht einmal 2011, als unter dem damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser offiziell von einem Nulldefizit die Rede war. Gut zwei Prozent minus gemessen am BIP, das sind immerhin sechs Milliarden Euro, sind die Regel.
„Schuldenmacher“ ist im Wesentlichen der Bund. Sein Schuldenstand ist soeben auf mehr als 200 Milliarden Euro gestiegen. Das ist eine Verdoppelung innerhalb von 20 Jahren. Und eine Verfielfachung innerhalb von 40 Jahren: 1975 waren es 7,29 Milliarden Euro.
Entsprechend stark steigt auch der Schuldenaufwand des Bundes. Tilgungen und Zinsen gehen längst in die Milliarden. Was heißt Milliarden? Es handelt sich um zweistellige Milliardenbeträge. 2014 mussten für Tilgungen 25,76 Milliarden Euro aufgewendet werden. Für Zinsen kamen noch einmal sieben Milliarden Euro dazu. Das ergab – abzüglich Provisionen und Emissionskosten – in Summe 32,46 Milliarden Euro. Und das bedeutet im Klartext, dass fast jeder zweite “Steuereuro” in den Finanzschuldenaufwand fließt. In der Praxis geht’s freilich zu einem großen Teil auch um “Umschuldungen”.
Österreich hat bei alledem freilich in zweifacher Hinsicht Glück im Unglück: Die Schuldenkrise (Stichwort Griechenland) hat dazu geführt, dass die Zinsen extrem niedrig geworden sind. Damit sinkt der Zinsaufwand trotz steigender Schulden. Und Österreich gilt noch dazu als guter Schuldner, also als einer, dem man gerne Geld leiht, weil man davon ausgehen kann, dass er es zurückzahlt.
> Datenquellen: Fiskalrat, Oesterreichische Nationalbank
