Krise, welche Krise?

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ZAHLEN ZUM TAG. Von Jänner bis April ist das Lohnsteueraufkommen wie schon im Vorjahr weiter gestiegen.

9,27 Milliarden Euro hat die Lohnsteuer dem Staat von Jänner bis April gebracht. So viel wie noch nie. Wie schon im Vorjahr gab es einen Anstieg. Sprich: Die Entwicklung lässt keine Krise erkennen. Dafür gibt es plausible Gründe.

In Folge von Steuerentlastungen ist das Lohnsteueraufkommen in den ersten vier Monaten gegenüber 2015 auf bis zu 7,93 Milliarden Euro im Jahr 2017 gesunken. Seither steigt es, 2020 und 2021 verflacht sich lediglich der Kurvenverlauf (siehe Grafik).

Wie ist das erklärbar? Die Krise ging Mitte März los. Die Kurzarbeit wirkte stabilisierend: Zahlungen, die in ihrem Zusammenhang erfolgen, sind grundsätzlich ebenfalls lohnsteuerpflichtig. Von Arbeitslosigkeit sind wiederum Menschen mit einem vergleichsweise niedrigen Einkommen stärker betroffen; das reduziert den Steuerausfall ebenfalls. Auf der anderen Seite wirkte bei einer Masse, die ganz normal weiter beschäftigt war (und verdiente), die kalte Progression. Und: 2020 fixierten die Regierungsparteien zwar umgehend eine Steuersenkung. Sie hat sich aber erst ab Herbst budgetär niedergeschlagen.

Bei der Einkommensteuer und bei der Körperschaftsteuer gab es in den ersten vier Monaten des vergangenen Jahres einen Einbruch, der heuer erst zum Teil wettgemacht worden ist. Immerhin aber bedeutet das, dass es zu einem Anstieg gekommen ist. Im Februar gab es heuer zwar niedrigere Vorauszahlungen. Im März und im April ist jedoch mehr zusammengekommen – das Finanzministerium erklärt das mit Phänomenen ganz zu Beginn der Krise, die nun weggefallen sind – „markante Herabsetzungen der Vorauszahlungen bzw. Rückerstattungen bzw. Gutschriften bereits geleisteter Vorauszahlungen“.

Das Umsatzsteuer-Aufkommen der ersten vier Monaten 2021 befindet sich mit 9,12 Milliarden Euro noch nicht einmal auf dem Niveau des Jahres 2017 (9,29 Milliarden Euro). Das trägt auch zu einer getrübten Gesamtbilanz bei. Summa summarum verzeichnete das Finanzministerium heuer Steuereinnahmen in Höhe von 26,35 Milliarden Euro. Das waren um 1,13 Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, aber noch immer um rund 290 Millionen Euro weniger als 2019.

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