ZAHLEN ZUM TAG. 2022 werden die Auszahlungen laut Bundesfinanzrahmen erstmals weniger als 0,5 Prozent des BIP betragen.
Es gibt vieles, worüber man sich wundern kann. Zum Beispiel auch darüber: Dass das Bundesheer ausgerechnet unter einer schwarz-blauen Koalition in finanzielle Probleme geschlittert ist wie noch nie oder zumindest selten zuvor. Immerhin betrachten sich ÖVP und FPÖ als Sicherheitsparteien.
Verteidigungsminister Thomas Starlinger warnt schon länger vor einem Kollaps. Öffentlich wirksam hat er dies vor dem Sommer auch durch seine Drohung getan, die beliebte, aber nicht ganz billige Leistungsschau am Nationalfeiertag abzusagen. Im Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ legt er nun nach. Auf die Frage, ob die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet sei, antwortet er klar und deutlich: „Ja. Die Sicherheit ist bereits gefährdet. Ich vergleich das mit der Feuerwehr. Wenn die Feuerwehr nicht mehr einsatzbereit ist, dann ist zwar subjektiv die Sicherheit ihres Hauses nicht gefährdet, aber sobald ein Brand ausbricht, ist keine Feuerwehr da.“ Ein Einsatz wie nach der Hochwasserkatastrophe 2002 wäre laut Starlinger nicht mehr möglich. Damals waren 12.000 Soldaten im Einsatz. Heute fehle es schon an den Fahrzeugen, um so viele Leute zu transportieren.
Ehe jetzt der Einwand kommt, Stralinger sei als Übergangsverteidigungsminister kein Vertreter von ÖVP und FPÖ, sondern was-weiß-ich-alles, ein Blick in den Bundesfinanzrahmen, den ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger erstellt hat: Die Auszahlungen für „Militärische Angelegenheiten“ gehen demnach zum Teil in absoluten Zahlen und mehr noch gemessen am BIP zurück. 2016 und 2017 handelte es sich in Folge der Flüchtlingskrise um bis zu 0,65 Prozent. 2018, 2019 und 2020 sind und werden es voraussichtlich 0,57 bis 0,58 Prozent sein. Dann kommt ein regelrechter Einbruch. Und zwar auf 0,50 Prozent im Jahr 2021 und 0,49 Prozent 2022.
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