ANALYSE. Zuletzt sorgten drei Dinge für Entspannung: Wirtschaftswachstum, Rückzahlungen von Banken und niedrige Zinsen.
„Wir helfen in der Not und sparen, wenn’s gut läuft“, sagt Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und spricht im Ö1-„Journal zu Gast“ bereits vom Schuldenabbau nach der Krise. Das muss man präzisieren.
Zunächst: In Österreich hat es noch nie ein nachhaltiges Schuldenabbau-Programm gegeben. Siehe Grafik: Die Finanzschuld des Bundes, die auf der Website der Nationalbank für die gesamte Zweite Republik abrufbar ist, steigt seit Mitte der 1970er Jahren mehr oder kontinuierlich; im vergangenen Jahr belief sie sich auf 208,77 Milliarden Euro.
Von einem Schuldenabbau spricht man in Österreich irreführenderweise, wenn die Summe gemessen an der Wirtschaftsleistung zurückgeht. Und das ist zum Beispiel schon dann der Fall, wenn die Wirtschaft stärker steigt als die Schulden. Umgekehrt gilt freilich: Bricht die Wirtschaft ein, explodiert die Schuldenquote auch dann, wenn die Schulden in Euro unverändert bleiben.
Die gesamtstaatliche Verschuldung gemessen an der Wirtschaftsleistung ist in Folge der Finanzkrise von 65 auf 84,9 Prozent (2015) gestiegen und seither zurückgegangen; ohne Coronakrise wäre sie im kommenden Jahr wieder beim Ausgangswert gelandet. Das ist erfreulich und schafft nun auch Luft zur Bewältigung der Herausforderungen.
Was aber hat zum Rückgang der Schuldenquote geführt? Neben dem Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre waren dies vor allem zwei Faktoren, wie dem Bericht des Fiskalrates (früher: Staatsschuldenausschuss) für 2018 zu entnehmen ist: Zum einen gab ist im Zusammenhang mit der Bankenabwicklung und -rettung sehr günstige Entwicklungen. So habe es allein in jenem Jahr einen „Rückgang der Verbindlichkeiten der verstaatlichten Banken (HETA, KA Finanz AG …) im Umfang von 6,1 Mrd EUR“ gegeben; das hat zugleich die gesamtstaatlichen Schulden gedrückt. Zum anderen gab es einen Budgetüberschuss. Dieser sei „u. a. auf rückläufige Zinszahlungen (–0,5 Mrd EUR) in der Höhe von 6,8 Mrd EUR zurückzuführen“.
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