Förderungen auf 22 Milliarden gestiegen

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BERICHT. Bei den direkten Förderungen geht der größte Teil nach wie vor an die Landwirtschaft.

Die Förderungen des Bundes sind 2018 weiter gestiegen. Und zwar um dreieinhalb Prozent auf 21,60 Milliarden Euro. Das ist dem Förderungsbericht zu entnehmen, den das Finanzministerium dem Nationalrat übermittelt hat.

Die direkten Förderungen machen mit 6,10 Milliarden Euro ein starkes Drittel aus. Sie haben allein um fast fünf Prozent zugenommen. Andererseits: Ursprünglich budgetiert waren laut Bericht gar 6,24 Milliarden Euro. Wörtlich heißt es dazu: „Es zeigt sich somit, dass die im Ministerratsvortrag 2/11 vom 5. Jänner 2018 angekündigten mittel- und langfristigen Einsparungen bei den Förderungen – trotz zusätzlicher Programme zur Belebung des Arbeitsmarktes (insbes. Beschäftigungsaktion 20.000, +92,6 Mio. € in der UG 20 Arbeit) und Beschäftigungsbonus (+143,7 Mio. € in der UG 40 Wirtschaft) – grundsätzlich realisierbar sind.“

Der größte Teil der direkten Förderung entfällt auf die Untergliederung „Landwirtschaft, Natur und Tourismus“. Dabei handelt es sich insbesondere auf Direktzahlungen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Pikant: Sollte es hier aufgrund zu niedriger Beitragszahlungen der EU-Mitgliedsländer zu Kürzungen kommen, wird Österreich diese laut Regierungsprogramm aus nationalen Mitteln kompensieren. Sprich: Agrarförderungen könnten noch stärker an Bedeutung gewinnen. Auf die Untergliederung Arbeit entfallen 20 Prozent der Förderungen, auf Wissenschaft und Forschung zwölf Prozent und auf Umwelt acht Prozent.

Die indirekten Förderungen beliefen sich 2018 auf 15,50 Milliarden Euro. Dabei handelt es sich um Steuererleichterungen. Mehr als die Hälfte entfällt auf drei: Reduzierte Umsatzsteuersätze (z.B. zehn Prozent für Hotel-Übernachtungen) mit 4,8 Milliarden Euro, „unecht umsatzsteuerbefreite“ ärztliche Leistungen mit 2,3 Milliarden Euro und den Kinderabsetzbetrag mit 1,3 Milliarden Euro.

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