BERICHT. Durch Hypo Alpe Adria, Kommunalkredit und ÖVAG bzw. die Abbaueinheiten ist der Republik bisher ein Schaden von knapp elf Milliarden Euro erwachsen. „Endabrechnung“ noch offen.
„Wie hoch schätzen Sie den jeweiligen finanziellen Schaden ein, der der Republik durch die drei Banken (Hypo Alpe Adria, Kommunalkredit, ÖVAG Anm.) bzw. Abbaueinheiten bis zum Ende ihrer Abwicklung entstanden sein wird?“ Finanzminister Eduard Müller beantwortet die parlamentarische Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Erwin Angerer so gut er kann. Alles in allem kommt er bis dato auf eine Summe von 10,8 Milliarden Euro. In der Zukunft liegende Zahlungsströme seien darin nur insofern berücksichtigt, als deren Höhe „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ bereits heute feststehe.
Den finanziellen Schaden beziffert Löger im Einzelnen so: Bei der „Hypo Alpe-Adria-Bank International AG / HETA Asset Resolution AG“ handle es sich um 5,6 Milliarden Euro; bei der „KA Finanz AG / Kommunalkredit Austria AG“ um 4,0 Milliarden Euro; und bei der „VBAG (Volksbanken AG; Anm.) / immigon portfolioabbau ag“ um 1,2 Milliarden Euro. Das ergibt in Summe die erwähnten 10,8 Milliarden Euro. Signifikante zukünftige Einnahmen sind laut Müller „vor allem von der immigon portfolioabbau ag (Anteil des Bundes am Liquidationserlös) zu erwarten“. Deren Höhe sei jedoch „ungewiss“.
In den Schadenssummen berücksichtig seien Privatisierungserlöse und sonstige Rückflüsse aus Kapitalmaßnahmen, wie der Finanzminister weiter ausführt, nicht jedoch an den Bund geleistete Dividenden, Zinszahlungen auf Darlehen und Haftungsentgelte.
Bei der HETA hätten sich Haftungs- und Garantieentgelte bisher auf rund 80 Millionen Euro belaufen. Mehr sei nicht zu erwarten. Bei der KA Finanz würden Haftungs- und Garantieentgelte sowie Zinszahlungen seit 2009 rund 770 Millionen Euro ausmachen, wie Müller schreibt: „Bis zum Ende der Laufzeit einer bundesgarantierten Anleihe sind weitere Einnahmen aus Garantieentgelten von ca. 12 Mio. Euro zu erwarten. Die Höhe der noch zu erwarteten Zinszahlungen auf Darlehen aus FinStaG-Mitteln* beträgt rund 120 Mio. Euro. Die immigon portfolioabbau ag hat seit dem dritten Quartal 2015 Haftungsentgelte iHv rund 13 Mio. Euro an den Bund geleistet. Gegenüber der immigon portfolioabbau ag besteht keine Bundeshaftung mehr.“ *) Die Abkürzung „FinStaG“ steht für Finanzmarktstabilitätsgesetz.
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