ZAHLEN ZUM TAG. Es wäre an der Zeit, sich budgetären Herausforderungen zu widmen: Der Finanzminister verzeichnet zwar stark steigende Einnahmen, aber auch ebensolche Ausgaben.
Zumindest seit Mitte der 1990er Jahre ist noch nie so wenig über budgetäre Herausforderungen gesprochen worden wie heute. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf Bildung und vieles andere mehr. Aber das ist eine andere Geschichte.
Zurzeit wirken die budgetären Entwicklungen rosig, wenn man allein auf die Steuer mit dem größten Aufkommen achtet. Das ist die Umsatzsteuer. Hier macht sich zunehmend die Preisentwicklung der letzten Monate, also die Teuerung, bemerkbar: Von Jänner bis Mai belief sich das Aufkommen heuer auf 15,9 Milliarden Euro und war damit um 16 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Wobei man berücksichtigen muss, dass es damals lockdownbegingt relativ bescheiden war.
Alles in allem ist die Entwicklung jedoch herausfordernd. Infolge der Abschaffung der kalten Progression wächst etwa das Lohnsteueraufkommen (mit dreieinhalb Prozent auf knapp 13 Milliarden Euro) weniger üppig. Vor allem aber gibt es auch massive Ausgabensteigerungen.
Zwei Beispiele: Die Teuerung führte zu entsprechenden Pensionsanpassungen. Das hat dazu beigetragen, dass die Überweisungen an die Pensionsversicherungsträger (inkl. Mittel zur Abdeckung des Liquiditätsbedarfs) um 18 Prozent auf 6,6 Milliarden Euro kletterten. Teurer geworden sind im Übrigen auch Schulden: Finanzierungen des Bundes schlugen sich in den ersten fünf Monaten dieses Jahres mit 4,4 Milliarden Euro zu Buche. Das war ziemlich genau um die Hälfte mehr als 2022.
