BERICHT. Zuletzt sind mehr als die Hälfte der Asylentscheidungen nicht negativ, sondern positiv im Sinne der Antragsteller ausgefallen.
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) spricht ausdrücklich von einem „Signal“ an Flüchtlinge: Die Erstaufnahmezentren heißen seit März „Ausreisezentrum“. Die Asylentscheidungen widersprechen dem jedoch. Siehe die Statistik, die Kickls Ressort für Jänner vorgelegt hat.
Im ersten Monat dieses Jahres sind mehr als die Hälfte der Asylentscheidungen nicht negativ, sondern positiv im Sinne der Antragsteller ausgegangen: 741 wurden angenommen, 631 angelehnt. Wobei es enorme Unterschiede nach Herkunft bzw. Staatsbürgerschaft gibt. Syrern wurde mit einer Wahrscheinlichkeit von rund 90 Prozent Asyl gewährt, Afghanen immerhin mit 50 Prozent. Eher aussichtslos war die Sache dagegen für Nigerianer und Georgier; hier gab es keine „positive“ Entscheidung.
Generell geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass subsidiärer Schutz oder ein humanitärer Aufenthaltstitel gewährt wird. Zwei Drittel der Entscheidungen über subsidiären Schutz lauten auf „negativ“ (abgelehnt), beim humanitären Aufenthaltstitel waren es gar acht von neun.
>> dieSubstanz.at zur Politik bekommen Sie auch per Mail. Regelmäßig. Gratis >> Zum Newsletter