ANALYSE. Österreich schaut drauf, dass Flüchtlinge eine Belastung bleiben. Die Ergebnisse passen dazu: Kaum mehr als die Hälfte jener, die 2015 Asyl erhielten, hat einen Job.
Vom Politikwissenschaftler Dietrich Thränhardt ist in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in diesem Herbst ein Gastbeitrag erschienen, in dem man „Deutschland“ durch „Österreich“ ersetzen könnte. Unter anderem auch in diesem Satz des 82-Jährigen: „In der deutschen Debatte entsteht der Eindruck, Flüchtlinge müssten immer eine Belastung sein.“
Hierzulande wird dies permanent bestätigt. Im „Kurier“ wurde Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) gerade mit den Worten zitiert, dass sie Zuwanderung in den Arbeitsmarkt und nicht ins Asyl- und Sozialsystem wolle. Soll heißen: Heute läuft sie laut Raab so. Bei ihr als Vertreterin einer Partei, die seit Jahren zuständige Regierungsmitglieder stellt, kommt das dem Eingeständnis eines Versagens gleich. Gemeint war es freilich anders. Die Botschaft soll sein, dass die Leute, die kommen, nur eine Belastung sind.
Das sieht auch der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl so, der den Budgetdienst des Parlaments gebeten hat, Folgen der „Migrationswelle 2022“ zu ermitteln: Auf allen staatlichen Ebenen seien erhebliche Mehrkosten entstanden, meint er.
Der Budgetdienst widerspricht dem nicht. Er liefert vielmehr erhellende Antworten. Zum Beispiel: Es gebe „Datenlücken in wesentlichen Bereichen“, die eine Abschätzung erschweren würden. Das ist bemerkenswert: Ausgerechnet bei dem Thema, das seit einer gefühlten Ewigkeit ganz oben auf der politischen Agenda steht, gibt es einen Nebel. These: Man will nichts Genaues wissen. Das erleichtert es, zu behaupten, was man will.
Andererseits hat der Budgetdienst etwas herausgefunden, was auf ein sehr großes Problem hinweist: Von Menschen, die 2015 Asyl oder subsidiären Schutz gewährt bekommen haben, und die bis Mitte 2016 erstmals vom AMS vorgemerkt worden sind, standen heuer im August gerade einmal 57,5 Prozent in Beschäftigung. Bei all jenen, die später gekommen sind, ist dieser Anteil noch niedriger (siehe Grafik).
Das Ganze ist umso bemerkenswerter als es sich überwiegend um Männer im besten Alter handelt. Drei Viertel sind unter 45 Jahre alt. Es führt jedoch zu den Ausführungen von Thränhardt zurück, der das anhand der Geflüchteten aus der Ukraine ausgeführt hat: Wie in Deutschland steht auch in Österreich nur ein Bruchteil dieser Menschen in Beschäftigung. Alles in allem müssen die Zehntausenden damit natürlich ein Kostenfaktor sein.
Notwendig wäre das nicht. In Dänemark oder Polen haben die meisten einen Job. Und dort ist es laut Thränhardt denn auch folgendermaßen: „Das staatliche Polnische Wirtschaftsinstitut erwartet für 2023 von den Flüchtlingen aus der Ukraine mehr Steuereinnahmen als Ausgaben.“ In Dänemark wird es kaum anders sein, beträgt die Beschäftigungsquote in dieser Gruppe in dem skandinavischen Land doch immerhin schon 74 Prozent.
