Afghanen wandern eher ab

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ZAHLEN ZUM TAG. 2016 und 2017 sind Flucht- und Migrationsbewegungen stark zurückgegangen, seither stabil geblieben und haben sich alles in allem sogar umgedreht.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sieht die Rückführung von afghanischen Staatsangehörigen kritisch. Bundeskanzler Sebastian Kurz und der ressortzuständige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) halten jedoch fest daran. Stellungnahmen des UN-Hochkommissariats über die Lage in Afghanistan, auf die Zadic verweist, bringen sie nicht davon ab. Dabei ist auch die Reisewarnung des österreichischen Außenministeriums, die alle Menschen in dem Land betrifft, sehr deutlich: „Bestehendes Risiko von gewalttätigen Auseinandersetzungen, Raketeneinschlägen, Minen, Terroranschlägen und kriminellen Übergriffen einschließlich Entführungen, Vergewaltigungen und bewaffneter Raubüberfälle im ganzen Land.“ Nach dem Abzug westlicher Militärs könnte sich das noch verschärfen.

Seit 2010 sind 51.000 afghanische Staatsangehörige nach Österreich gekommen, 14.000 haben es zugleich verlassen. Das ist Wanderungsdaten der Statistik Austria zu entnehmen. Die Verhältnisse haben sich mit der Flüchtlingskrise vor sechs Jahren und in weiterer Folge stark verändert. Allein 2015 wanderten 19.505 zu, 2016 folgten weitere 11.660. Wie und unter welchem Rechtstitel sie das taten, geht aus der Statistik nicht hervor. Mit 2017 haben die Bewegungen stark nachgelassen und sich eher umgedreht: In den vier Jahren bis einschließlich 2020 wanderten in Summe etwas mehr Afghaninnen und Afghanen ab (8061) als zu (6291).

Auch hier sagt die Statistik nichts darüber aus, wie und warum sie das machten. 2020 verließen insgesamt 1335 afghanische Staatsangehörige Österreich. Bemerkenswert klein sind die Zahlen, die parlamentarischen Anfragebeantwortungen von Nehammer in diesem Zusammenhang zu entnehmen sind: Von Jänner bis Februar des vergangenen Jahres gab es demnach 35 Abschiebungen, die Afghaninnen und Afghanen betroffen haben, von März bis Dezember weitere 14; das macht in Summe 49. Freiwillige Ausreisen gab es ab März wiederum 68 und sogenannte „Dublin-Überstellungen“ in ein anderes europäisches Land 31.

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