ANALYSE. Blau-Rot kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Zumal es bereits einen ernstzunehmenden Vizekanzler-Kandidaten gibt.
Die Szene spielte im vergangenen Sommer in Wien-Simmering. Einem Bezirk also, der seit einem Jahr einen freiheitlichen Vorsteher hat und in dem es auch Genossen nach rechts zieht: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist mit seiner Entourage unterwegs, in der sich laut einem „Kurier“-Bericht auch ein korpulenter Mann befindet, der nicht von Doskozil weiche, so die Zeitung: „,Ist des der Bodyguard vom Minister?’, fragt einer der Parteifreunde. ,Der Doskozil? Der braucht in Simmering kan Bodyguard. Der is’ ja ned die Sonja Wehsely. Die würd’ in so manchem Wiener Bezirk an Bodyguard brauchen’, antwortet ein roter Funktionär.“
So ähnlich ist es dem Verteidigungsminister möglicherweise auch am Nationalfeiertag auf dem Wiener Heldenplatz gegangen sein: Hunderttausende Männer, Frauen und Kinder waren gekommen, um sich von den Darbietungen „seines“ Heeres begeistern zu lassen, auf das man wieder stolz sein darf; immerhin rüstet er es auf, wie keiner seiner Amtsvorgänger.
In Zeiten, in denen laut FPÖ-Chef Heinz-Christian Starche sogar in Österreich ein Bürgerkrieg „nicht unwahrscheinlich“ geworden sein soll, will Sicherheit groß geschrieben werden. Und dafür sorgt Doskozil, auch wenn er Strache nicht ganz beipflichten kann. Dessen Wortwahl sei „eindeutig überzogen“. Soll heißen: Ein kleines bisschen Bürgerkriegsgefahr könnte schon herrschen. Oder? Man kann Doskozil so verstehen.
Und er selbst sorgt dafür, dass er im politischen Koordinatensystem nicht mehr allzu weit entfernt von Heinz-Christian Strache steht: Wenn er etwa feststellt, dass 90 Prozent der abgewiesenen Asylwerber nicht abgeschoben werden, dann kann ihm dieser nur beipflichten. Und wenn er das Bundesheer zu einer Art B-Gendarmerie, also einer bewaffneten Einheit entwickelt, die vor allem im Inneren tätig ist, dann entspricht das überhaupt rechtsrechten Vorstellungen, wonach Sicherheit in eine Hand gehört.
So lange Kern keine Wahlniederlage passiert, ist all das kein größeres Problem für ihn.
Der Verteidigungsminister bringt sich damit in Stellung. Und zwar für die Zeit nach der nächsten Nationalratswahl: Nicht nur in Simmering fliegen ihm die Herzen der Genossen zu. Die Sympathie für den Kurs, den er verfolgt, ist größer, als es Freunden einer vernunftgeleiteten Sozialdemokratie lieb sein kann, die ihre Hoffnungen in Christian Kern setzen. Sie ist in allen vier Parteiorganisationen anzutreffen, die noch einigermaßen intakt sind: In Wien mag Bürgermeister Michael Häupl gegen Rot-Blau sein; seine Mitstreiter in und aus der Vorstadt, darunter vor allem Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, sehen das jedoch anders. Im Burgenland ist die Sache klar; dort gibt es Rot-Blau bereits. In Kärnten will sich Landeshauptmann Peter Kaiser nicht deklarieren. Und in der Gewerkschaft drängen Leute wie Bauarbeiterchef Josef Muchitsch schon lange auf eine Öffnung zu den Freiheitlichen.
So lange Kern keine Wahlniederlage in dem Sinne passiert, dass er weder Rot-Grün-Pink noch Rot-Schwarz zusammenbringt, ist all das kein größeres Problem für ihn. Wenn aber die Freiheitlichen Nummer eins werden und sich die Sozialdemokratie nur noch zwischen Regierungsbeteiligung mit ihr und Opposition entscheiden kann, wird’s gefährlich für ihn; für diesen Fall nämlich baut sich Doskozil seit geraumer Zeit als Vizekanzlerkandidat auf, der in der Partei ganz offensichtlich nennenswerten Rückhalt genießt.
> Dazu passt: Der Verteidigungsminister bläst den Marsch. Wie Hans Peter Doskozil das Heer umbaut. Johannes Huber auf NZZ.at > Weiter (Abo)
