ZAHLEN ZUM TAG. Finanzministerium stellt Relation zu den Haushalten der Mitgliedstaaten her.
In der EU sei Österreich ohnehin schon Nettozahler. Und wenn die EU kleiner werde, könne es nicht sein, dass „wir mehr zahlen müssen“, so Europaminister Gernot Blümel (ÖVP) zu Jahresbeginn. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat nun jedoch angefangen, die Bevölkerung auf eine Kursänderung vorzubereiten: „Wir sind bereit, mehr einzuzahlen.“
Die Budgetbeilage „Europäische Union“ könnte Löger dabei durchaus als Argumentationshilfe heranziehen. Darin heißt es wörtlich: „Das Gesamtvolumen des EU-Haushalts beläuft sich im Jahr 2018 auf 144,7 Mrd. € (verabschiedeter Haushalt in Zahlungsermächtigungen/ZE; ohne Berichtigungshaushalte). Das entspricht 0,92% der Gesamtwirtschaftsleistung der EU. Der EU-Haushalt ist damit im Vergleich zu den nationalen Haushalten der Mitgliedstaaten, die zwischen 30% und 60% des jeweiligen BNE ausmachen, ein relativ kleiner Haushalt.“
Die Sache ist also relativ. Wie es die Geldflüsse zwischen Wien und Brüssel überhaupt sind. Im Doppeltbudget 2018/2019 wird beispielsweise mit relativ stark steigenden EU-Beitragszahlungen und stagnierenden Rückflüssen gerechnet (siehe Grafik). Ein Grund: Schwankungen ergeben sich zum Beispiel aus unterschiedlichen Laufzeiten diverser Förderungsprogramme. Und überhaupt: Die Beitragszahlungen sind auch abhängig vom Bruttonationaleinkommen – und das steigt zum Glück.
