BERICHT. ÖVP: Wenn’s nicht läuft, läuft’s nicht. Wobei das eine Ereignis nichts mit dem anderen zu tun haben muss. Siehe Gemeinderatswahl in Krems an der Donau.
Für die ÖVP sind die Aussichten auf Landtagswahlen, die in den kommenden Monaten anstehen, besonders schlecht: In Tirol droht der Partei Ende September ein Absturz von 44 auf deutlich weniger als 30 Prozent. Und in Niederösterreich, wo der Urnengang erst Anfang 2023 stattfinden wird, liegt sie mit gut einem Drittel der Stimmen zurzeit weit entfernt von den knapp 50 Prozent, die sie unter Führung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor vier Jahren erzielt hat.
Bei zwei Gemeinderatswahlen, die heuer in Niederösterreich bereits stattfanden, lief es schlecht für die ÖVP: In Waidhofen an der Ybbs, wo Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einst Bürgermeister war, büßte sie im Jänner fast ein Drittel ihres Stimmenanteils ein und erreichte 41 Prozent. Gewonnen hat dort die impfgegnerische Liste MFG; sie schaffte auf Anhieb 17 Prozent.
In Krems an der Donau, einer Stadt, in der insgesamt rund 30.000 Menschen wohnen, musste sich MFG nun, bei der Gemeinderatswahl am 4. September, mit drei Prozent begnügen. Sie stand damit nicht im Mittelpunkt: Gewinner sind die Neos einerseits, die um mehr als vier Prozentpunkte auf 6,7 Prozent kletterten, und die „Linke Stadtbewegung“ andererseits, die um knapp zwei Prozentpunkte auf 7,1 Prozent zulegte.
Verloren hat die stärkste Partei, die SPÖ, die unter der Kurzbezeichnung „RESCH“ kandidierte, also dem Nachnamen von Bürgermeister Reinhard Resch. Sie hält – nach 46,1 Prozent bisher – aber noch immer 40,9 Prozent. Ihr schlechtestes Ergebnis der Geschichte erzielte wiederum die ÖVP mit 23,3 Prozent. Bis in die 2000er Jahre hinein war sie doppelt so stark.
„RESCH“ weist freilich darauf hin, dass man mit Rückschlüssen für die Landtagswahl bzw. auch nur die momentane Stimmung im Land vorsichtig sein sollte. Auch wenn das ÖVP-Ergebnis zu einem Trend passen mag. 2017 kam die Partei bei der Gemeinderatswahl in Krems auf 26,7 Prozent. Im Jahr darauf erreichte sie bei der Landtagswahl in der Stadt hingegen 45 Prozent. Die SPÖ musste sich hier mit 26,5 Prozent begnügen.
