ZAHLEN ZUM TAG. Österreich könnte sich gezwungen sehen, deutlich mehr für die eigene Sicherheit aufzuwenden.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erhöhen europäische Staaten ihre Verteidigungsausgaben. Als Zielwert für Nato-Staaten galten bisher zwei Prozent des BIP. 2023 haben diesen nur Griechenland, Großbritannien, Frankreich und Dänemark erreicht oder übertroffen; sowie Finnland, das im Jahresverlauf dem Bündnis beigetreten ist. Mittlerweile dürften es mehr Länder sein. Spätestens seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zeichnet sich ab, dass deutlich über zwei Prozent zum neuen Zielwert werden.
These: Das erhöht auch den Druck auf Österreich. Man muss zumindest damit rechnen, dass europäische Nato-Staaten das Gleiche sagen wie die Trump-Administration zu ihnen: „Ihr könnte nicht nur darauf setzen, dass wir euch im Ernstfall verteidigen. Ihr müsste schon einen größeren Beitrag dazu leisten.“
Grundsätzlich besteht eine solche Verpflichtung auch aufgrund der Neutralität: Man werde sie „mit allen zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen“, heißt es im Neutralitätsgesetz.
Im Übrigen gilt ähnliches wie für die Schweiz. Und in Bezug auf sie hat der oberste Nato-Militär, Admiral Rob Bauer, jüngst in einem SRF-Interview erklärt: „Die Schweiz muss sich selber verteidigen können, zumal sie nicht Teil der Nato ist. Allerdings profitiert sie davon, dass die Länder um sie herum durch die Nato verteidigt werden. Aber es gibt selbst für die Schweiz keine ewige Friedensgarantie. Und das kann bedeuten, dass auch sie mehr investieren muss.“
Heuer dürften die Verteidigungsausgaben Österreichs gut ein Prozent des BIP ausmachen. Das entspricht rund fünf Milliarden Euro. Sprich: Eine Erhöhung auf zwei Prozent würde fünf Milliarden Euro zusätzlich bedeuten.
