ZAHLEN ZUM TAG. Die Partei ist noch immer mehr mit sich selbst beschäftigt als mit parlamentarischen Tätigkeiten.
Regierungsvertreter haben’s gut. Summa summarum ist die Opposition geschwächt. Vor allem die Liste Pilz hat ein massives Problem: Seit Peter Pilz seinen Rücktritt erklärt hat, wirkt sie desperat. Wenn von ihr zu hören ist, dann meist, weil sie sich wieder in irgendeiner Art und Weise mit sich selbst beschäftigt, auf Klausur geht und irgendeine Rolle für den Parteigründer sucht.
Die parlamentarische Arbeit leidet darunter. Das lässt sich auch in Zahlen ausdrücken. Wobei man vorwegschicken muss: Die Legislaturperiode und mehr noch die neue Regierung sind jung. Da ist eine Oppositionsbilanz relativ. Was die parlamentarischen Anfragen nach Nationalratsfraktion betrifft, fällt das Zwischenergebnis (Stand: 10. Jänner 2018) jedoch zu deutlich aus: Sozialdemokraten brachten es seit der Konstituierung Anfang November auf 58 schriftliche Anfragen an Regierungsmitglieder. Neos, die wesentlich weniger zahlreich sind, auf 39. Und die Vertreter der Liste Pilz? Auf zwei.
Im Dezember erkundige sich der Abgeordnete Peter Kolba beim damaligen Außenminister und heutigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach Zeitungsinseraten seines Ressorts im Jahr 2017. Und zuletzt tat er dies bei Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) nach geplanten Werbeschaltungen in diesem Jahr. Antworten liegen noch nicht vor. Regierungsinserate bis zum dritten Quartal 2017 sind zumindest aber schon über die Medien-Transparenzdatenbank veröffentlicht.
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