BERICHT. Online-Voting der Volkspartei zu möglichen Antworten auf die Flüchtlingswelle.
Auf der Suche nach einem Asylkurs versucht die ÖVP die Volksmeinung zu erkunden: Im Rahmen eines Online-„Votings“ will sie wissen, welche Maßnahme zunächst angegangen werden soll. Die Antwortmöglichkeiten reichen von „Willkommenskultur pflegen“ über Flüchtlings-Obergrenzen bis „Festung Europa“.
„Statt im Hinterkammerl eine Parteireform zu machen, hat sich die ÖVP für einen transparenten Prozess entschieden, der offen für alle war, die mitmachen wollten“, heißt es unter Verweis auf die Vorbereitungen zum Parteitag im Frühjahr und den Konsequenzen daraus: „Ab sofort wollen wir Mitgliedern wie auch Nicht-Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich noch stärker einzubringen.“
Zuletzt hatte die ÖVP abgefragt, ob Schüler, die bei Schuleintritt nur unzureichend Deutsch sprechen, zunächst „in eigenen Sprachförderklassen Intensivunterricht in deutscher Sprache erhalten“ sollen. Ergebnis: 95,2 Prozent stimmten mit „ja“. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) konnte sich in seiner entsprechenden Forderung also bestätigt sehen.
Nun lotet die Volkspartei die Volksmeinung zu Asylfragen aus: „Welche Maßnahme sollte Ihrer Meinung nach als Erste angegangen werden?“ will sie wissen und bietet vier Antwortmöglichkeiten an:
- Flüchtlings-Obergrenze für Europa festlegen und die Flüchtlinge mittels verbindlicher Quote in Europa verteilen.
- Willkommenskultur pflegen und die Flüchtlinge bestmöglich unterbringen.
- Europäische Grenzen absichern („Festung Europa“) und Asylverfahren zu Auffanglagern („Hotspots“) an den EU-Außengrenzen verlagern.
- Schaffung eines einheitlichen europäischen Asylverfahrens mit gleichen Standards und Leistungen in allen EU-Mitgliedsstaaten.
Im Wesentlichen handelt sich bei den Antwortmöglichkeiten um Forderungen, die ÖVP-Vertreter bereits erheben. So spricht sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) für eine Flüchtlings-Obergrenze aus. Auch „Hotspots“ sind im Sinne der Partei. In der Diktion erst seit einigen Tagen gebräuchlich ist in ihren Reihen die „Festung Europa“ – Bundesobmann Reinhold Mitterlehner sprach Ende September in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten erstmals davon.
