ANALYSE. Der ÖVP-Chef nützt die Abwesenheit von Christian Kern und Sebastian Kurz, um sich zu profilieren.
Es kann natürlich Zufall sein; doch auch das könnte Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner recht sein: Während er in Wien mit Journalisten spricht, ist der Kanzler und SPÖ-Vorsitzende Christian Kern nicht nur weit weg; nein, in New York umgarnt er auch noch seinen Widersacher, Außenminister Sebastian Kurz – die Bilder von ihrem gemeinsamen Restaurantbesuch signalisieren immerhin, Kurz habe eh nichts gegen Kern, ganz zu schweigen von den Berichten, dass die beiden per „du“ seien. Die Botschaft lautet gar: „Freundschaft!“
Mitterlehner kann das freuen: Parteiintern wird ja vor allem ihm vorgeworfen, zu sehr auf Kuschelkurs mit dem Kanzler zu sein. Jetzt sieht ganz Österreich, dass er damit nicht der einzige ist.
Vor allem aber kann er in Wien ungestört Fakten schaffen: Interessanterweise ist es ja so, dass alle glauben, Kurz werde die ÖVP als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl führen; und dass sich Mitterlehner so ganz selbstlos in die zweite Reihe zurückzieht. Sicher, im ORF-Sommergespräch hat er diesen Eindruck ebenfalls vermittelt, indem er betonte, dass er niemandem im Weg stehe. Doch das kann glauben, wer will.
Womit Kurz und alle, die ihn pushen wollen, ein Problem bekommen: Wann soll man einen Machtwechsel anstreben?
Während der Kanzler und der Außenminister also in New York unterwegs sind, geht er in Wien auf Konfrontationskurs zu den Sozialdemokraten, wie noch selten zuvor: „Das ist nicht der New Deal, den wir uns vorstellen“, wird er im „Kurier“ zitiert. Wie Kern will er im Oktober eine Grundsatzrede halten, um seinen Plan zu präsentieren. Und bis Jahresende will er eine Entscheidung darüber haben, ob diese Koalition noch Sinn macht oder nicht.
So agiert keiner, der sich für einen flotten Spitzenkandidaten auf den Posten eines Statthalters an der Parteispitze zurückzieht. Das ist vielmehr einer, der es selber wissen will. Und der bei alledem das Glück hat, dass ihm das noch kaum jemand zutraut.
Womit eine zweite Komponente ins Spiel kommt: die Zeit. Mitterlehner versucht zumindest, zum Marsch zu blasen. Womit Kurz und alle, die ihn pushen wollen, ein Problem bekommen: Wann soll man einen Machtwechsel anstreben? Ja, wie kann man ihn überhaupt noch durchsetzen, wenn der Chef schon so entschlossen Richtung Neuwahlen zieht?
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