ANALYSE. Welcher Vorteil mit einer Koalition einhergehen könnte, an der neben ÖVP und SPÖ zum Beispiel Neos beteiligt ist.
Eine Drei-Parteien-Koalition muss nicht nur Nachteile mich sich bringen, sie muss sich nicht entwickeln wie jene in Deutschland, bestehend aus SPD, Grünen und FPD. Es geht auch anders. Besonders wenn ÖVP und SPÖ dabei sind, zwei ähnlich große Parteien, zwischen denen erhebliches Misstrauen besteht. Ihnen kann ein weiterer, deutlich kleinerer Partner sogar sehr guttun. Ja, nicht nur ihnen, sondern dem gesamten Land.
Schon in der Vergangenheit haben sie in „Großen Koalitionen“ untereinander aufgeteilt, was sie aufteilen konnten. Das Ergebnis war Proporz, der irgendwann in einseitigen Postenschacher überging, der sich in weiten Teilen der öffentlichen Verwaltung bis heute gehalten hat (wie hier berichtet). Das gehört durchbrochen.
Wie? ÖVP und SPÖ allein würden das schwer schaffen. Erstere müsste einstellen, was sie zu ihrem Vorteil als schier immerwährende Regierungspartei noch immer praktiziert, zweitere darauf verzichten, sich zu holen, was ihr ihrer Empfindung nach zusteht, nachdem sie jetzt sieben Jahre lang in Opposition war.
Die „Unabhängige Gewerkschaft“ im öffentlichen Dienst kritisiert, es gebe eine inkriminierende Praxis in Österreich, „die beharrlich verhindert, dass in den Aufnahmeverfahren die bestqualifizierten Bewerber:innen zum Zug kommen und die Effizienz der Verwaltung sichergestellt wird“.
Als vermeintliche Selbstverständlichkeit würden stattdessen „Postenschacher sowie Parteibuch- und Freunderlwirtschaft“ gepflegt werden. Lösungen? Man könnte es zum Beispiel machen wie die EU, bei der eine eigene Agentur objektive Aufnahmeverfahren gewährleistet, bei denen es auf die Qualifikation der Bewerberinnen und Bewerbern ankommt. Und nicht, wie sehr sie einer Partei gefallen.
Das führt zurück zur Drei-Parteien-Koalition: ÖVP und SPÖ werden sich kaum auf einen solchen Paradigmenwechsel verständigen können. Stichwort gegenseitiges Misstrauen. Es könnte ihnen aber recht sein, wenn eine weitere Kraft, wie Neos, die als solche im Gespräch ist, an ihrer Seite darauf drängt und sich darum kümmert. Salopp formuliert müssten sie dann nicht befürchten, vom „Partner“ über den Tisch gezogen zu werden.
