ANALYSE. Was durch die Spekulationen über eine Rückkehr der ehemaligen Kanzler zum Ausdruck gebracht wird.
Die SPÖ hat bei der Nationalratswahl 2017 nicht zugelegt, sondern 26,9 Prozent gehalten. Dass sie nicht verloren hat, hat unter anderem damit zu tun, dass sich die Grünen gerade in einer schweren Krise befanden und es ihr gelang, diesen rund 160.000 Wähler abzunehmen, wie der ORF/Foresight-Analyse von damals zu entnehmen ist. Heute würde ihr das schwer gelingen, haben sich die Grünen doch erholt.
Und klar: Heute ist sehr vieles anders, die Spekulationen über ein Comeback von Christian Kern bleiben jedoch sehr eigen. Er war 2017 Vorsitzender und Spitzenkandidat der SPÖ. Durch das Wahlergebnis hat er sich nicht für mehr empfohlen.
Um die ÖVP wiederum kreisen Überlegungen, dass Sebastian Kurz die Partei wieder übernehmen könnte. Er hat 2021 zurücktreten müssen. Und zwar infolge der Inseratenaffäre, die noch immer nicht erledigt ist, wie man in der Volkspartei so sagt. Bei der Bevölkerung ist er so ziemlich unten durch: Auf einer Skala von null bis zehn ist sein mittlerer Sympathiewert über die Jahre von 6,0 auf zuletzt 3,2 eingebrochen, wie der Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik auf Bluesky berichtet.
So unterschiedlich Kern und Kurz politisch sind, so sehr sind die ganzen Spekulationen über sie Ausdruck für ein und dasselbe: Sie stehen nicht nur für journalistische Spielereien, sondern auch dafür, dass weder Christian Stocker (ÖVP) noch Andreas Babler (SPÖ) großes zugetraut wird; und dafür, dass heute sonst niemandem in den beiden Parteien zugetraut wird, sie auf Platz eins zu führen; und außerdem dafür, dass Kern und Kurz bis heute (weitgehend) die letzten waren, denen das zugetraut worden ist – was eben hängen geblieben ist.
(Zwischendurch mag die SPÖ einmal unter Führung von Pamela Rendi-Wagner vorne gelegen sein; ausgerechnet da aber ist sie aus den eigenen Reihen heraus demontiert worden.)
Diese – gewissermaßen – rückwärtsgewandte Sehnsucht nach besseren Zeiten ist für die ehemaligen Großparteien vielleicht sogar die größte Katastrophe. Sie zeigt, was fehlt: Eine Vorstellung davon, wie und mit wem man in den kommenden Jahren punkten könnte.
Daher ist es einerseits naheliegend, dass in der ÖVP zum Beispiel immer wieder die Rede auf Kurz sowie darauf kommt, dass allein er vielleicht in der Lage sei, es noch zu richten. „Er hat’s je schon einmal gezeigt.“ Andererseits aber blendet es den Preis aus: Die Volkspartei ist ein nach rechts ausgerichteter Schatten ihrer selbst und die Persönlichkeitswerte von Kurz sind wie erwähnt im Keller. Schlimmer: Die Partei hat nie einen Schnitt gemacht und sich nach vorne gewandt neu ausgerichtet.
Auch weil sie nicht weiß, wohin. Wie das in der SPÖ in Kärnten etwa der Fall ist. Dort hat sich der neue Parteichef Daniel Fellner vorgenommen, den Leuten zuzuhören. Das ist gut. Es würde ihm jedoch nicht ersparen, zu führen; zu bewerben, wovon er überzeugt ist und es dann umzusetzen.
Doch was macht er? Er lässt stattdessen eine Mitgliederbefragung durchführen und erheben, ob die Genossinnen und Genossen für mehr Polizeipräsenz sind, einen schärfen Asylkurs wollen und Förderungen an Sprachkenntnisse gekoppelt werden sollen. Brutal formuliert: Er lässt mit absehbaren Ergebnissen eins zu eins abfragen, was die FPÖ fordert und hofft, gewählt zu werden, wenn er letzten Endes dasselbe verlangt. Es ist nicht zu glauben: Er übersieht, dass die Sozialdemokratie so Gefahr läuft, sich verzichtbar zu machen.
