ANALYSE. Die SPÖ hat ein ungelöstes Problem: Zu große Teile haben sich von Babler abgewendet und arbeiten offen gegen diesen. Mit weitreichenden Folgen.
Kern bleibt Kern. Einerseits scharfzüngig und voll am Punkt. Allein was er gerade festgestellt hat: „Das erste Mal in meiner Lebenszeit habe ich die Sorge, dass der wirtschaftliche Abstieg und wachsende gesellschaftliche Konflikte unsere neue Realität sind. Und vor allem, dass auch unser Land immer mehr in die Richtung einer Politik im Trump-Stil sinkt. Mit erheblichen Konsequenzen für Wohlstand und Freiheit der Mehrzahl der Österreicher und Österreicherinnen. Die Menschen wünschen sich positive Veränderung und kompetente Antworten auf die wirtschafts-, geo- und sozialpolitischen Herausforderungen, die ihnen das politische Zentrum derzeit nur begrenzt liefert.“ Es sei Aufgabe der SPÖ, „sich der Untergangserzählung entgegenzustellen und Alternativen zu den destruktiven Kräften zu entwickeln“.
Andererseits stolpert Kern halt doch immer wieder über sich selbst. Es ist wohl nicht korrekt, dass er darauf verzichtet, als Gegenkandidat von Andreas Babler um den SPÖ-Vorsitz anzutreten auf dem Bundesparteitag in einem Monat, weil Gesprächsinhalte zu diesem Thema durch Indiskretionen öffentlich geworden sind, wie er behauptet. Es ist wohl eher so, dass er weder von Gewerkschaftern noch von Wiener Sozialdemokrat:innen um Michael Ludwig geschlossen unterstützt wird. Dass er hätte laufen und kämpfen müssen. Mit offenem Ausgang. Dass er lieber gerufen worden wäre, was es aber eben nicht in dem Ausmaß spielte, das er sich erhofft hätte.
Schlimm für die SPÖ das Ganze? Nein und ja. Nein, weil man sich die Frage stellen muss, was ein Wechsel an der Parteispitze jetzt soll. Und weil eine der Schwächen von Kern halt auch ist, dass er inkonsequent ist, wie man seit 2016/17 weiß, als er einen beachtlichen „Plan A“ präsentierte, aber zögerte, die SPÖ in Neuwahlen zu führen; bis Sebastian Kurz die ÖVP übernahm und es zu spät war.
Schlimm ist das Ganze für die SPÖ, weil es mit Andreas Babler keine Perspektive gibt. Nicht nur, dass er ihr noch keine Wahlerfolge beschert hat und ihr auch keine Aussicht auf ebensolche geben kann. Es bringt ihm nicht einmal mehr etwas, ein ordentliches Regierungsteam aufgestellt zu haben und in die Mitte gerückt zu sein: Es kommt trotzdem ein burgenländischer Genosse daher und bezeichnet ihn als „Links-Linken“.
In den eigenen Reihen sind zu viele fertig mit ihm: Burgenländer, Niederösterreicher, Steirer, Vorarlberger und – unter Daniel Fellner – zunehmend auch Kärntner hat er überwiegend gegen sich. Einen Teil der Wiener unter anderem hat er wiederum nicht gegen, aber auch nicht für sich.
Den ganzen Wahnsinn hat die 3. Nationalratspräsidentin Doris Bures in einem ORF-Report-Interview unfreiwillig deutlich zum Ausdruck gebracht: Sie, die Ludwig nahesteht und der Ambitionen nachgesagt werden, Präsidentschaftskandidatin zu werden, will es sich mit niemandem verscherzen. Also bringt sie keine Unterstützungserklärung für Babler zusammen, sondern eiert herum. Gesteht, dass die Umfragewerte übel seien, nennt aber keine konkreten Konsequenzen.
So befeuert Bures, eben ohne es zu wollen, Zweifel an Babler. Sodas man sich fragen kann, warum er noch nicht hingeschmissen hat. Mögliche Antwort: Nicht weil er sich noch Großes zutraut, sondern weil er die Partei nicht den Doskozils und Lerchers überlassen möchte.
Was im Übrigen auch der Grund ist, warum er von Ludwig nicht fallengelassen wird. Bloß: Mit der Sozialdemokratie geht’s so trotzdem weiter bergab, zumal das kein Zukunftskonzept ist.
