ANALYSE. Tritt Erwin Pröll bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr an, benötigt die Sozialdemokratie eine Überraschungskandidatin, will sie eine Chance haben. Wer dafür infrage kommt.
Heinz Fischers Amtszeit als Bundespräsident neigt sich nach etwas mehr als elf Jahren dem Ende zu. Gut möglich, dass er für eine längere Periode der einzige Sozialdemokrat an der Staatsspitze bleiben wird. Alles spricht dafür, dass bei der Wahl im kommenden April der nö. Landeshauptmann Erwin Pröll für die ÖVP antreten wird. Gegen ihn zu gewinnen, wird schwer. Am ehesten Chancen hätte die SPÖ mit einer Frau. Die möglichen Kandidatinnen im Überblick.
Erwin Pröll hat zwischendurch zwar ausgeschlossen, dass er antreten wird. Dass er sich das wieder anders überlegt, gilt ÖVP-intern jedoch als ausgemachte Sache. Und auch wenn sich die Euphorie darüber außerhalb Niederösterreichs zunächst in Grenzen halten wird, werden letztlich zwei Aspekte überwiegen: Pröll kann die Finanzierung des Wahlkampfs selbst aufstellen. Und er hat beste Chancen, das Rennen um die Hofburg zu gewinnen. Womit die Volkspartei wieder einmal ein Erfolgserlebnis hätte – und ihre Koalitionspartnerin, die SPÖ, eine schmerzliche Niederlage erleiden würde. Beides kann auch Bundesobmann Reinhold Mitterlehner (ÖVP) gut gebrauchen. XXX Die Grünen könnten Alexander Van der Bellen nominieren. Das macht es für die Sozialdemokratie nicht einfacher. Im Gegenteil. Umfragen zufolge könnte er noch besser abschneiden, als ein SPÖ-Kandidat namens Rudolf Hundstorfer. Zumindest von der Papierform her scheint der Sozialminister schier chancenlos zu sein.
Zumal im Übrigen auch die FPÖ aufgrund ihrer Struktur eher einen Mann aufstellen wird, ist es für SPÖ-Chef Werner Faymann naheliegend, auf eine Frau zu setzen. Die Mehrheit der Wahlberechtigten ist schließlich weiblich.
Schon in den vergangenen Wochen und Monaten war die eine oder andere Frau ins Spiel gebracht worden. Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss beispielsweise. Die 68-Jährige hat sich mit ihren Untersuchungen in der Causa Hypo Alpe Adria großes Ansehen erworben. Allein: Sie selbst würde eigenen Angaben zufolge nur als überparteiliche Kandidatin antreten. Und im Übrigen hat sie in ihrem Untersuchungsbericht auch Werner Faymann und andere Sozialdemokraten nicht gerade gut aussteigen lassen. Das haben die Betroffenen nicht vergessen.
Selten aber doch genannt wird Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Ihre Beliebtheitswerte sind jedoch allzu bescheiden. Und vor allem scheut die 52-Jährige das internationale Parkett. Außerdem stellt sich die Frage, wer einen Wahlkampf für sie finanzieren würde. Die Partei hat kein Geld übrig und potente Fürsprecher oder eine große Organisation, die die Kosten übernehmen könnten, bringt sie nicht mit.
Das würde zunächst für Ex-Staatssekretärin und –Siemens-Chefin Brigitte Ederer sprechen. Sie ist jedoch nicht dem Faymann-Lager zuzurechnen. Und hat im Übrigen zwei Eigenschaften, die eine international tätige Bundespräsidentin nicht haben sollte: Sie ist Macherin (und nicht Repräsentantin); und sie hat Flugangst.
Bleiben zwei Kandidatinnen, die es selbst einem Erwin Pröll schwer machen würden: Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und Verfassungsrichterin Claudia Kahr. Oberhauser kommt aus der Gewerkschaft, also einer der letzten SPÖ-Einheiten, die noch über ein Polster zur Wahlkampffinanzierung verfügen und genießt selbst vor allem bei Journalisten größte Beliebtheit.
Claudia Kahr wiederum hat als Mitarbeiterin der damaligen Europa-Staatssekretärin Brigitte Ederer in den 1990er sowie einiger Minister davor Erfahrungen mit der Politik gesammelt. Außerdem hat sie eine internationale Ausbildung am Collège d’Europe in Belgien genossen. Und als Verfassungsrichterin seit 1999 kennt sie Österreich bzw. die Möglichkeiten und Pflichten eines Staatsoberhauptes sehr genau. Auf der anderen Seite könnte die SPÖ mit ihr Wähler ansprechen, die politikverdrossen sind. Die 59-Jährige könnte aufgrund ihrer derzeitigen Tätigkeit schließlich zur „Kontrollorin“ aufgebaut werden. Und zumal sie eben keine klassische Parteifunktionärin ist, würden sich wohl auch eher Förderer finden, die die Wahlkampfkosten übernehmen.
