ANALYSE. Je länger der Wiener Bürgermeister in der Werner-Faymann-Ablösedebatte zuwartet, desto größer wird der Schaden für die Sozialdemokratie. Und desto eher wird zunächst einmal Norbert Hofer Bundespräsident.
Wer in der SPÖ der Chef ist? Formal mag es sich nach wie vor um Werner Faymann handeln. Unübersehbar ist jedoch, dass er nicht mehr das Sagen hat. Also entsteht ein Vakuum, das von Tag zu Tag größer wird. Füllen könnte es nur der, dem praktisch – zumindest bisher – die größte Macht in der Sozialdemokratie zugekommen ist: Wiens Bürgermeister Michael Häupl.
Umso bemerkenswerter ist, dass in seinem Einflussbereich die Werner Faymann-Demontage am stärksten läuft. Die 1. Mai-Kundgebung auf dem Rathausplatz hat das gezeigt.
Unmutsbekundungen mag Häupl zurückgewiesen haben („Horch ma zua und plärr ned umadum“). Dass es sie überhaupt und vor allem in diesem Ausmaß gegeben hat, kann jedoch nur zweierlei bedeuten: Häupl, der sich offiziell nach wie vor hinter Faymann stellt, hat seine eigene Landesorganisation nicht mehr unter Kontrolle; oder die Proteste sind ihm recht.
Ersteres würde bedeuten, dass die Krise der Sozialdemokratie noch viel größer ist als bisher angenommen; das würde nämlich heißen, dass auch der letzte mächtige Genosse machtlos geworden ist. Zweiteres würde signalisieren, dass Häupl, indem er nicht durchgreift, dabei ist, der Partei zu schaden.
Sichtbar wird das zunächst im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl: Der Erfolg des freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer im ersten Durchgang ist vor allem auf die vielen Proteststimmen gegen die Große Koalition zurückzuführen. Und diese werden nicht weniger werden, wenn die SPÖ eine Führungs-, aber auch Richtungsdebatte abhält. Im Gegenteil: Die Chancen, in die Hofburg einzuziehen, werden für Hofer unter diesen Umständen immer größer.
Parallel dazu wächst auch der Schaden, den die SPÖ selbst nimmt. Sprich: Für einen Nachfolger Werner Faymanns wird es immer schwieriger, die Partei wieder so weit zu einen und sich selbst zu profilieren, dass sie sich wieder vor die Wähler trauen kann. Anders ausgedrückt: Nationalratswahlen in absehbarer Zeit wären eine Katastrophe für die Sozialdemokratie. Davon profitieren könnten nicht nur die Freiheitlichen und die Oppositionsparteien, sondern auch die ÖVP – insbesondere mit einem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz.
